Der Sommer ist keine tote Zeit für Kontakte … Wie jeden Sommer haben sich die Mitglieder der Landesfachausschüsse Sicherheitspolitik aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und dieses Jahr auch aus Sachsen zu einem zweitägigen Seminar vom 2. bis 3. August getroffen.
Seminarteilnehmer auf dem Leipziger Flugplatz
Ausgangspunkt war der Flughafen Halle/Leipzig. Vom Geschäftsführer, Herrn Dierk Näther, wurden wir über die derzeitige Lage und die perspektivische Entwicklung des Flughafenbetriebes informiert. Schwerpunkt dabei bildete die sehr gute Entwicklung des Frachtverkehrs durch die Ansiedlung der DHL GmbH.
Eine Besichtigung des Flugplatzes mit dem Standort der DHL per Bus sowie die Fahrt über die Start- und Landebahn war einer der Höhepunkte.
Am Nachmittag haben wir die Bundespolizei in Pirna besucht. Vom Präsidenten, Herrn Detlef Fritsch, wurden wir über die Struktur und Aufgaben der Bundespolizei und die spezielle Situation im Grenzgebiet zur Tschechischen Republik informiert.Danach war ein Hubschrauberflug über das Grenz-Einsatzgebiet der Bundespolizei für uns vorbereitet – ein ganz besonderes Erlebnis für alle Teilnehmer. Die Landung erfolgte auf der Kontrollstelle der Bundespolizei des Reviers Altenberg an der Autobahn und wir konnte „life“ miterleben, wie die Kontrollen praktisch durchgeführt werden.
Am folgenden Tag hatten wir einen Termin in Sachsen-Anhalt vereinbart. Im Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle erläuterte uns der Direktor, Herr Prof. Melle die Aktivitäten des Museums. Eine Führung durch die Ausstellung POMPEJI – eine Ausstellung unter der Schirmherrschaft vom Präsidenten der italienischen Republik Herrn Napolitano und des deutschen Bundespräsidenten Herrn Gauck – bildete den Abschluss unseres Seminars.
Die beiden Tage wurden zum Austausch zu viele Themen und Initiativen unserer Fachausschüsse und zu Fragen der Landessicherheit und speziell des Einsatzes der Bundespolizei genutzt. Geplant wird nun auch ein Besuch der Inspektion der Bundespolizei am Standort Magdeburg. Alle Teilnehmer des Seminars freuen sich schon über die Fortsetzung der Tradition im kommenden Jahr.
Mitglieder des FDP-Landesfachausschusses Außen- u. Sicherheitspolitik Sachsen Anhalt sowie der DGLI (Liberal International Sektion Sachsen Anhalt) auf Einladung des PIZ Presseinformationszentrum in Kiel.
Bei bestem Wetter traf man sich am 19.06.2012 im Marinestützpunkt Kiel. Mit dem Minenjagdboot „Bad Bevensen“ wurde die Kieler Förde erkundet. Fregattenkapitän Lützen in seiner Funktion als Standortältester begleitete uns dabei und man konnte im direkten Gespräch vieles über die Einsätze der Marine, gerade hier die Auslandseinsätze, erfahren. Kapitänleutnant und Kommandeur des Minenjagdbootes Herr Jess, sowie die gesamte Mannschaft sorgte für eine reibungslose Fahrt durch die Kieler Förde und selbstverständlich auch für das leibliche Wohl.
Die Höhepunkte der Fahrt waren einige Manöver der Seenotrettung (SAR) welche in eindrucksvoller Weise zeigte, wie schnell man auch mit dem Beiboot in Seenot geratene Personen retten kann und wie die an Bord befindlichen Löschanlagen im Einsatz funktionieren. Weiterhin interessant, die Regatta, wo der Minenjäger sich am Regattafeld positionierte und man dem bunten Treiben zuschauen konnte. Ein weiteres kleines Manöver mit dem Landungsboot „Schlei“ sowie die Vorbeifahrt an der „Kieler Mile“ im Kieler Hafen rundete die Fahrt ab.
Während der Fahrt konnten Interessenten sich durch das Boot führen lassen, um sich einen Eindruck zu verschaffen, auf welchem „engen“ Raum die Mannschaft (40 Mann Besatzung) leben muss. Anhand einer Landkarte erklärte Kapitänleutnant Jess den anwesenden Gästen, welchen Einsatz das Minenjagdboot im letzten Jahr gefahren ist. Spannend lauschten die Gäste den Ausführungen und es wurden allerhand interessante Fragen zu diesem Auslandseinsatz gestellt.
Die Sektionen Sachsen-Anhalt und Thüringen der Landesfachausschüsse Außen- und Sicherheitspolitik besuchten Warschau – hier der Bericht.
Nein, schlechte Stimmung herrscht in Polen nicht!
Die Wirtschaft brummt, eine in vielen Landesteilen bemerkenswert niedrige Arbeitslosigkeit (etwa 4% in der Region Warschau oder Posen) zahlreiche Reformen auf dem Weg, gute nachbarschaftliche Beziehungen in alle Himmelsrichtungen, eine stabile liberal-konservative Regierung und ein sportliches Top-Ereignis mit der EURO 2012 unmittelbar vor der Tür.
Zu der ohnehin freundlich offenen Art der allermeisten Polen mischt sich gegenwärtig noch ein Quäntchen Stolz auf das Erreichte – völlig zu Recht. Fährt man dieser Tage in Polens Metropole Warschau erlebt man eine moderne, weltoffene, kunst- und kultursinnige Stadt. An allen Ecken wird gebaut, renoviert, verbessert. Verständigungsprobleme gibt es keine – man spricht zumindest Englisch, häufig auch Deutsch und überall begegnet man Ausländern mit Hilfsbereitschaft und herzlicher Gastfreundschaft.
Als Sektionen der DG LI hatten wir die Möglichkeit vom 13.-16. Mai 2012 ein interessantes Gesprächsprogramm zu erleben. Unterstützt durch das polnische Außenministerium und die Deutsche Botschaft in Warschau hatten unsere 15 Mitreisenden die Möglichkeit, sich zu wichtigen Fragen der sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Nachbarlandes zu informieren.
Die DG LI Delegationsmitglieder bei der Stiftung Aleksander Kwasniewskis.jpgFür drei Tage hatten wir ein straffes Programm – beginnend mit einem Briefing durch den Gesandten der Botschaft Herrn Joachim Bleicker, über Gespräche mit dem stellv. Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Herrn Andrej Rozenek sowie Besichtigung des Sjem. Gespräch mit dem Leiter der Stiftung Aleksander Kwasniewskis, Herrn Dr. Bil, der Besichtigung eines erfolgreichen deutsch polnischen Joint-venture-Unternehmens usw. …
Niemand in Polen – so der Stellv. Abteilungsleiter Europa im polnischen Außenministerium Herr Orzechowski – würde auf die Idee kommen, dem östlichen Nachbarn Ukraine aufgrund des fragwürdigen Umganges mit der politischen Opposition Spiele der EURO 2012 zu entziehen. Viel mehr plädiert er, der das aggressive Vorgehen der Regierung Janukowitsch gegenüber der ehemaligen Regierungschefin Timoschenko klar verurteilt, für eine weitgehende Isolierung der gegenwärtig herrschenden politischen Akteure während der Spiele. Die Bevölkerung dürfe man aber nicht durch Boykott strafen.
Klar zu unterscheiden von der Situation in der Ukraine sei die Lage in Weißrussland, wo man demokratische Standards kaum einhalte und die Rechte der nationalen Minderheiten missachte. Unbestritten kann Polen gegenüber seinen beiden östlichen Nachbarn eine gewichtige Brückenfunktion zu den anderen Ländern der europäischen Union einnehmen, zumal beide aufgrund ihrer geografischen Lage, ihres Rohstoffreichtums und ihrer Marktgröße Interessen sowohl Europas als auch Russlands anziehen. Auch Polen selbst fehlen diese wichtigen Märkte an seinen Ostgrenzen.
Das Gespräch in der Polnischen Nationalbank mit dem Leiter der Auslandabteilung Herrn Samecki zeigte den Stolz auf die finanzielle Lage der polnischen Republik – keine Verschuldung, Abbau der Arbeitslosenquote, Wachstum auch in Jahren der Rezession. Der Beitritt zum Euro – zur gemeinsamen europäischen Währung – wird von einigen Faktoren abhängig gemacht, die man vorher als erfüllt sehen möchte. Ein Zeithorizont bis 2020 ist ins Auge gefasst.
Das Gespräch mit Vertretern des Regionalparlaments von Masowien hat uns zu einem Vergleich mit den Landesparlamenten von Sachsen-Anhalt und Thüringen veranlasst. Hier hat man 51 ehrenamtliche gewählte Vertreter im Sjemik von Masowien aus 4 Parteien, die 4 Fraktionen bilden. Die Wojewodschaft Masowien hat ein Haushaltsvolumen von ca. 3 Mrd. Sloty, die sich aus Eigeneinnahmen/ Steuern, Subventionen und Dotationen ergeben. Eine Schuldenbremse gibt es seit 2005 mit dem Gesetz über öffentliche Finanzen.
An den drei Tagen hatten wir auch Gelegenheit zu kurzen kulturellen Visiten – so besichtigten wir auch das Denkmal zum Warschauer Ghetto(1940-42) und das Museum über den Warschauer Aufstand (1944) – die tragischen Momente unserer gemeinsamen Geschichte – als Mahnung und Zeichen zum weiteren Zusammenwachsen der Völker im geeinten Europa.
Unübersehbar sind auch einige Herausforderungen und Aufgaben, die verstärkt angegangen werden müssen. Dazu gab es besonders wichtige Informationen bei dem Gespräch mit Herrn Urbanczyk – stellv. Hauptgeschäftsführer der Deutsch Polnischen Industrie- und Handelskammer. Hierzu gehört der nötige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Das Bahnnetz zeigt sich als generell zu wenig leistungsfähig und Warschau ist als einige der wenigen europäischen Hauptstädte noch nicht mit einem guten Autobahnnetz ausgestattet.
Wie der Zufall es wollte, weilte zum gleichen Zeitpunkt die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Cornelia Pieper, in Warschau. Unsere Delegation hatte die Möglichkeit, sich mit ihr zu aktuellen Top-Themen der deutsch-polnischen Aktivitäten auszutauschen.
Die wirtschaftlich-kulturelle Zusammenarbeit mit Deutschland als dem wichtigsten Partner Polens ist auf einem sehr guten Weg.
Nein, schlechte Stimmung herrscht in Polen nicht!
Magdeburg/ Erfurt
Dr. Helmut Hörold und Dr. Carsten Klein
Eine Tradition wurde begonnen – zum 2. Mal wurde ein gemeinsames Seminar der Landesfachausschüsse für Außen- und Sicherheitspolitik von Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt. Am 15. und 16. August wurden von ca. 15 Mitgliedern beider Ausschüsse Betriebe, Institutionen und Bundeswehrstandorte in beiden Bundesländern besucht.
Der Tag in Sachsen-Anhalt begann am 15. August in Weißenfels mit einem Besuch bei der Firma TönniesFleisch, die seit 20 Jahren an diesem Standort eine beeindruckende Entwicklung vollzogen hat. Der Termin wurde durch Initiative des Kreisvorsitzenden der FDP Burgenland, Herrn Wolf-Henry Dreblow ermöglicht.
Der Geschäftsführer der TönniesFleisch, Herr Reinhold Dierkes, stellte den Unternehmensverbund und die Marktsituation sowie die internationalen Vermarktungsstrategien vor. Eine Betriebsbesichtigung machte den Vormittag komplett und lässt alle Teilnehmer künftig bewusster auf die Fleischpackungen des Groß- und Einzelhandels schauen. Der Betrieb ist Arbeitgeber von ca. 2.200 Mitarbeitern mit einem Jahresumsatz von ca. 800 Mio. € und einem Exportanteil von über 50%.
Nach dem Mittag hatten wir beim Landrat des Burgenlandkreises, Herrn Harri Reiche, in Naumburg ein Gespräch über die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung des Landkreises vereinbart. Gemeinsam mit den Beigeordneten Herrn Michel und Herrn Böhm wurden wir über die Entwicklung und künftige Vorhaben informiert.
Schwerpunkt dabei bildeten die Themen zur Entwicklung der MIBRAG (Braunkohle), den Standorten von Windkraftanlagen (215 im Burgenlandkreis) und der Projektarbeit im Rahmen der Europäischen Union.
Hinsichtlich der Arbeitsmarktpolitik bereitet sich der Landkreis darauf vor, künftig als Optionskommune die Arbeitsmarktinstrumente in eigener Regie aktiv zu gestalten. Das Thema demografischer Wandel und damit verbunden die Fachkräftesituation will man im Sinne einer weiteren Entwicklung des Landkreises und der Region aktiv gestalten.
Gegen 15:00 Uhr waren wir dann bei der Bundeswehr in Naumburg zu Gast. Herr Hauptmann Grimm stellte uns im Rahmen eines Briefings die Entwicklung der Einrichtung von einer Kadettenanstalt bis zu heutige Nutzung als Sprachenschule der Bundeswehr vor.
Es fand ein intensiver Meinungsaustausch zu Fragen der Entwicklung des Standortes in Naumburg und generell der Bundeswehr statt. Die FDP wird alle Aktivitäten unterstützen, die Standorte in Sachsen-Anhalt weiterhin zu stabilisieren.
Im Rahmen der geplanten Bundeswehrstrukturreform werden die Entscheidungen zu dem Objekt, wie auch zu allen anderen 11 Bundeswehrstandorten in Sachsen-Anhalt durch den Bundesminister am 24.10.2011 vorgetragen.
Die Stadt Naumburg stellt auch ein Zentrum der europäischer Kultur- bzw. Kunstgeschichte dar.Die derzeitige Ausstellung „Der Naumburger Meister – “ Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen“ steht unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy und ist ein eminenter Bestandteil der Auswärtigen Kulturpolitik.
Es war für unsere beiden Ausschüsse im Rahmen unserer Zuständigkeit für Außenpolitik ein „MUß“, diese Ausstellung mit einer Führung zu besuchen.
Das Sommerseminar wurde am folgenden Tag mit weiteren interessanten Terminen im Freistaat Thüringen fortgesetzt.
Dr. Helmut Hörold
Vorsitzender
Landesfachausschuß Außen- und Sicherheitspolitik
des FDP Landesverbandes Sachsen-Anhalt
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