FDP Landtagsfraktion beweist Geschlossenheit

8. April 2008 | Homepage, Sachsen-Anhalt

Zur Wahl von Veit Wolpert zum neuen FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Sachsen-Anhalt, erklärt die Vorsitzende des FDP-Landesverbandes und stellv. Bundesvorsitzende, Cornelia Pieper: “Die Liberalen in Sachsen-Anhalt gratulieren Veit Wolpert zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Das einstimmige Wahlergebnis zeigt die Geschlossenheit der Landtagsfraktion und das die Mitglieder gewillt sind den weiteren Weg gemeinsam zu gehen.”

Cornelia Pieper, Veit Wolpert 2008

Foto: Uli Lücke (Quelle: Volksstimme 09.04.2008)

Dr. Lydia Hüskens als Parlamentarische Geschäftsführerin und Lutz Franke, der den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt, vervollständigen die neue Führungsriege der Fraktion.

Der neue Fraktionsvorsitzende, Veit Wolpert, lobte die starke Mannschaft und die neue Einigkeit. Jeder in der Fraktion sei in der Lage, im Landtag “allen Paroli zu bieten”, sagte er kämpferisch. “Wir Liberalen werden eine konstruktive Oppositionsarbeit leisten”, meinte er auch mit dem Blick auf Fälle von illegaler Müllentsorgung und der Finanzkrise im Sport und fügte hinzu: “Wir werden unsere Finger in die Wunden legen, unabhängig davon, ob das noch ein Koalitionspartner sein könnte.”

FDP: Rauchverbot in Einraumkneipen ist der falsche Weg

31. März 2008 | Homepage, Sachsen-Anhalt

Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat erneut eine Überarbeitung des Nichtraucherschutzgesetzes des Landes gefordert. Nach Urteilen in Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und zuletzt in Sachsen waren die dortigen Gesetze zum Teil als verfassungswidrig eingestuft worden. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es in Sachsen-Anhalt zu vergleichbaren Urteilen kommt. Wir sollten das handwerklich schlechte Gesetz erneut im Landtag beraten“, erklärte die sozialpolitische Sprecherin, Dr. Lydia Hüskens, in Magdeburg.

Lydia HüskensDie Gerichte sahen vor allem in dem kompletten Rauchverbot in den Einraumkneipen eine Ungleichbehandlung gegenüber Kneipen mit mehreren Räumen, in denen das Rauchen weiterhin möglich ist. „Die Wirte sollten einfach selbst entscheiden können, welche Kunden sie mit ihren Dienstleistungen ansprechen wollen“, so Hüskens.

Darüber hinaus gebe es aber im Nichtraucherschutzgesetz von Sachsen-Anhalt noch weitere Unklarheiten. „Warum in Diskotheken mit zwei oder mehr Räumen generell ein Rauchverbot herrschen soll und in Kneipen nicht, ist nicht nachvollziehbar“, sagte Hüskens. Allerdings ist hier bereits eine Klage anhängig. Die FDP kritisierte auch die Regelungen zum Rauchen in Pflege- und Seniorenheimen. „Die Einrichtungen müssen die Chance bekommen wieder Raucherräume auszuweisen“ erklärte Hüskens. Die FDP kündigte an, das Thema erneut im Sozialausschuss des Landtages beraten zu wollen.

Neujahrsempfang des FDP-Landesverbandes

14. Februar 2008 | Homepage, Sachsen-Anhalt

Zum traditionellen Neujahrsempfang kamen am Freitag ca. 500 Liberale, Freunde, Interessenten und Pressevertreter in der Magdeburger Ratswaage zusammen. Mit dabei auch die FDP-Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl Lydia Hüskens.

Neujahrsempfang 2008Neben dem (eventuell bald liberalen) Oswald Metzger waren auch Wirtschaftsminister Rainer Haseloff und ALT-OB Wille Polte zu Gast. Wenn alles nach unseren Vorstellung verläuft, wird dann im kommenden Jahr OB Hüskens ALT-OB Polte und ALT-OB Trümper begrüßen können.

Zum Neujahrsempfang hatte die FDP in das Magdeburger Hotel Ratswaage eingeladen. Als Gastredner war der jüngst bei den Grünen ausgetretene baden-württembergische Landtagsabgeordnete Oswald Metzger mit dabei. Weitere Redner des Empfangs waren die FDP-Landesvorsitzende Cornelia Pieper und der FDP-Fraktionschef im Landtag Karl-Heinz Paqué.