Am 8. August besuchte der Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann gemeinsam mit dem Landesfachausschuss Wirtschaft des FDP Landesverbandes Sachsen-Anhalt die Coca Cola Erfrischungsgetränke AG in Halle (Saale).
Vor dem Betriebsrundgang durch die Preformherstellung und die einzige aseptische Abfüllanlage von Coca-Cola in Deutschland erhielten die Teilnehmer einen Einblick in die Firmengeschichte Coca Cola, eines der erfolgreichsten Unternehmen auf der Welt. 12.000 Mitarbeiter beschäftigt die Coca Cola Erfrischungsgetränke AG in Deutschland.
Berlin. In der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses im Deutschen Bundestag haben alle Fraktionen, nur die Sozialdemokraten nicht dem Fluthilfefonds zugestimmt.
Die Begründung der Sozialdemokraten, er sei falsch finanziert, man müsste den Fonds durch eine Erhöhung der Körperschaftssteuer und des Solidaritätszuschlages finanzieren. Das sei ihre Bedingung!
Wir können und wollen nicht verstehen, dass die SPD ihre Steuererhöhungsorgie auf Kosten der Flutopfer durchsetzen will. Es kommt doch darauf an, dass jetzt den Flutopfern, egal ob privaten Haushalten oder Firmen zur Arbeitsplatzsicherung schnell und unbürokratisch geholfen wird. Deshalb ist es gut, dass die Mehrheit der Regierungskoalition innerhalb von drei Tagen den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht hat. Es zeigt die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Bundesregierung.
Wir lassen die Flutopfer im Gegensatz zu den Sozialdemokraten nicht im Regen stehen!
BERLIN. Anlässlich des im morgigen Ausschuss für Gesundheit stattfindenden Expertengesprächs zu den Arzneimittelstudien in der DDR erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens ACKERMANN:
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat für die morgige Sitzung im Gesundheitsausschuss Experten geladen, die die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der Erkenntnisse bezüglich der DDR-Pharmatests informieren sollen. Es gibt reichlich Gesprächsbedarf und viele offene Fragen, die es nun abzuarbeiten gilt. Daher wollen wir wissen, inwieweit das Arzneimittelgesetz der DDR Anwendung fand. Das heißt: Wurden die Patienten über Risiken und Nebenwirkungen informiert und haben sie auch ihr Einverständnis dazu erklärt?
Des Weiteren war laut DDR-Arzneimittelgesetz vorgeschrieben, dass der Arzt und der Patient eine Unterschrift leisten mussten. Wurde seitens des DDR-Regimes Druck auf die Ärzte ausgeübt, die Aufklärung zu unterlassen? Zudem sollte die Frage gestellt werden, welche klinischen Studien abgebrochen wurden und wenn ja, warum? Hierzu wäre es spannend zu erfahren, ob es in Archiven noch weitere Dokumente gibt, die diese Vorgänge belegen.
Politisch wird zu bewerten sein, ob die SED-Führung diese Pharmatests gar benutzt hat, um Devisen zu beschaffen. Es ist unsere Pflicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger eine lückenlose Aufklärung über die Vorgänge in den Krankenhäusern der DDR zu forcieren.
BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von FDP und CDU haben am heutigen Freitag kurzfristig wirksame Maßnahmen zur finanziellen Hilfe für die Krankenhäuser beschlossen. Das Hilfspaket hat ein Volumen von ca. 1,1 Mrd. Euro. Die Mittel werden in den kommenden 18 Monaten zusätzlich gezahlt. Zu den Maßnahmen erklärt der Wanzleber Bundestagsabgeordnete und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens Ackermann:
Jedes somatische Krankenhaus erhält ab 1. August 2013 einen Versorgungszuschlag. Damit wird in den Jahren 2013 und 2014 die sogenannte doppelte Degression bundesweit neutralisiert. Der Zuschlag wird als prozentualer Aufschlag auf die DRG-Fallpauschalen (DRG: diagnosebezogene Fallgruppen) gezahlt.
Außerdem werden die Tariferhöhungen des laufenden Jahres, die oberhalb des sogenannten Veränderungswertes liegen und die vielen Häusern zu schaffen machen, dauerhaft anteilig refinanziert. Das geschieht im Jahr 2013 durch eine Erhöhung des Versorgungszuschlags.
Zur Unterstützung der Krankenhäuser bei der erforderlichen zügigen Ausstattung mit ärztlichem und pflegerischem Hygienepersonal wird ein Hygiene-Förderprogramm aufgelegt. Damit fördert die christlich-liberale Regierung die Neueinstellung von Personal, und vorhandene Teilzeitstellen können aufgestockt werden. Außerdem werden externe Beratungsleistungen durch Hygienefachärzte sowie die Fort- und Weiterbildung zu qualifiziertem Hygienepersonal gefördert.
Die Koalitionsfraktionen vereinfachen zusätzlich die Abrechnungsprüfung von Krankenhausleistungen. So wird Bürokratie abgebaut. Das spart Zeit und Geld. Hinzu kommt, dass die tatsächlichen Kostensteigerungen der Krankenhäuser in stärkerem Umfang als bisher bei den Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen berücksichtigt werden können. So wird den Vertragsparteien auf Bundesebene – zunächst befristet auf die Jahre 2014 und 2015 – der Verhandlungskorridor bis zum vollen Orientierungswert eröffnet. Sofern der Orientierungswert die Grundlohnrate unterschreitet, gilt zudem zukünftig die dann höhere Grundlohnrate. Die kurzfristigen Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Krankenhäuser haben für die Jahre 2013 und 2014 einen Umfang von ca. 1,1 Mrd. Euro.
WANZLEBEN. Am 22. April besucht der Wanzleber FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann das AMEOS Klinikum St. Salvator in Halberstadt und informierte sich über die Arbeit des Herzkatheterlabors und im Besonderen über die FFR-Diagnostik, die seit einigen Jahren im Klinikum durchgeführt wird. Sie liefert diagnostische Informationen über den Schweregrad der Koronarverunreinigungen und kann damit zur Entscheidung über die Behandlungsstrategie bei Herzkrankheiten herangezogen werden.
Im Einführungsgespräch erläuterten der ärztliche Direktor Prof. Dr. Klaus Begall, der komm. Leiter der Medizinischen Klinik Dr. Frank Aedtner sowie die Oberärztin der Medizinischen Klinik Dr. Sabine Reinold die Arbeit des Klinikums selbst sowie über die Methodik, die hinter dem Eingriff steckt und welche Vorteile sie gegenüber konservativer Diagnoseverfahren hat.
Mit der FFR-Diagnostik ist es möglich, unnötige Eingriffe am Herzen zu verhindern. Allerdings erfolgt bisher keine Kostenübernahme des Diagnoseverfahrens, so dass eine Abrechnung nur bei einem operativen Eingriff am Herzen durch Setzen eines Stents (röhrenförmiges Gittergerüst als Gefäßstütze) erfolgen kann.
Jens Ackermann konnte sich bei einem Eingriff selbst ein Bild von der Methode machen und beobachte eine erfolgreiche FFR-Diagnostik auf dem OP-Tisch. Der Patient erhielt aufgrund des Diagnoseergebnisses keinen Stent als Gefäßstütze.
Anschließend wertete der Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit den Vertretern des AMEOS-Klinikums den Eingriff aus. Zudem sprachen die Anwesenden über die Zukunft des Gesundheitswesens in Sachsen-Anhalt. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass Sachsen-Anhalt auch ohne Demografie-Faktor eine sehr hohe Rate an Herzinfarkten vorweist. An dieser Stelle ist Handlungsbedarf dringend geboten.
Zukünftig müssen verschiedene Formen der Telemedizin noch stärker vorangebracht werden, hier ist andere Länder, wie Israel Vorreiter und schon ganzes Stück weiter als Deutschland.
Sachsen-Anhalt kann für Deutschland Modellregion und Vorbild im richtigen Umgang mit dem demografischen Wandel werden.
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