Freie Demokraten Harz
Willkommen bei der FDP Harz!
Hier informieren wir über unsere Arbeit im Landkreis Harz, welchen wir moderner, digitaler und freier machen wollen. Folgen Sie uns gerne hier, bei Veranstaltungen und natürlich auch auf Social Media.
Steffen Mente
Kreisvorsitzender
Aktuelles & PRESSEMITTEILUNGEN
Sitta: Große Koalition lebt von der Substanz und vernachlässigt Zukunftsthemen
Die Große Koalition regiert seit einem Jahr. Gemessen an den Versprechen des Koalitionsvertrags von Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt eine bittere Enttäuschung. Der Bundestagsabgeordnete Sitta wird deutlich: „Die Große Koalition lebt von der Substanz und...
Wissenschaftliche Hinweise sind noch lange keine praktische Politik
„Auch wenn ich die Schlussfolgerungen die das IWH aus seinen Forschungen zieht, den ländlichen Raum nicht mehr zu fördern, absolut nicht teile, halte ich es für überzogen, in der Diskussion darum den Entzug der Fördermittel zu thematisieren, wie es Ministerpräsident...
Sitta: „Respekt-Rente“ ist ungerecht
Auf Antrag der SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt debattierte heute der Landtag über die Einführung einer Grundrente, wie sie erst kürzlich von Arbeitsminister Heil als „Respektrente“ per Gesetzantrag vorgestellt wurde. Fraktionsvize der FDP im Deutschen Bundestag und...
Finanzierung der NORD/LB ohne Verschuldung absichern
Nach der sich abzeichnenden Entscheidung der Landesregierung, die Finanzierung der Nord/LB über eine Finanzierungsgesellschaft abzuwickeln, fordert Dr. Lydia Hüskens die Landesregierung auf, stattdessen einen Nachtragshaushalt vorzulegen. „Mit dem jetzt vorgesehenen...
Gesetzesvorlage von der Leyens kann Probleme der Bundeswehr nicht lösen
Zum beschlossenen Gesetzesentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung, zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, äußert sich der liberale Verteidigungsexperte Dr. Marcus Faber: „Der Vorstoß Ursula von der Leyens wird die...