Die Freien Demokraten im Elbe-Havel-Land wollen frischen Wind ins Schönhauser Rathaus bringen. Deshalb haben sich die Mitglieder des ostelbischen Ortsverbandes am Rande des Kreisparteitages der FDP am vergangenen Sonnabend auf einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 19. April verständigt. “Wir brauchen mehr Kompetenz und Sachverstand an der Spitze der Gemeinde Schönhausen. Die schlechte Informationspolitik vor dem Hochwasser 2013 oder die gescheiterte Biogasanlage haben gezeigt, dass hier ein Wechsel nötig ist”, erklärte Ortsvorsitzender Arno Bausemer.
So sei es zukünftig auch wichtig, dass die Vereine und Verbände trotz knapper Kassen wieder mehr miteingebunden werden. Als Kandidaten schlug der 32jährige Hohengöhrener daraufhin seinen Vater Arnold Bausemer vor, der die FDP bereits als Abgeordneter im Schönhauser Gemeinderat und auch im Kreistag vertritt. Als langjähriger Hohengöhrener Bürgermeister besitze der 61jährige Maurer- und Elektromeister zudem die nötige Erfahrung für die anstehende Aufgabe.
“In vielen Gesprächen haben mich Freunde und Bekannte darin bestärkt, als Bürgermeister zu kandidieren. Schönhausen und seine Ortsteile sind in den letzten Jahren weiter zusammengewachsen, aber wir können gemeinsam noch mehr erreichen. Dafür stehe ich bereit”, erklärte Arnold Bausemer in seiner Bewerbungsrede. Anschließend wurde der Hohengöhrener, der seit letztem Jahr auch Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal ist, einstimmig zum Kandidaten der FDP für die Bürgermeisterwahl in Schönhausen gewählt.
Neben Arnold Bausemer haben bisher Holger Borowski und Amtsinhaber Alfons Dobkowicz ihre Kandidatur für die Wahl am 19. April erklärt. Erreicht keiner der Kandidaten dann die absolute Mehrheit, wird eine Stichwahl zwei Wochen später die endgültige Entscheidung über die künftige Besetzung des Schönhauser Rathauses bringen.
Arno Bausemer
Vorsitzender FDP-OV Elbe-Havel-Land
Kontakt: 0177 / 8548488
Die stv. FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens bewertet das Wahlergebnis der Freien Demokraten bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg.
Die Freien Demokraten haben nach der Bundestagswahl 2013 aufgearbeitet, was es an Stärken, aber auch, was es an Fehlern gegeben hat. In Sachsen-Anhalt ist dieser Prozess durch drei Regionalkonferenzen und eine Mitgliederbefragung zum neuen Parteivorsitzenden und zu den Schwerpunkten der inhaltlichen Profilierung mit Blick auf die Landtagswahl 2016 begleitet worden.
Wir sind in diesem Jahr mit dem Auftakt des Dreikönigstreffens als erneuerte Freidemokraten wieder offensiv auf die Wählerinnen und Wähler zugegangen – auch viele Mitglieder aus dem FDP-Landesverband Sachsen-Anhalt haben sich im Wahlkampf in Hamburg engagiert, werden dies auch bei der Bürgerschaftswahl in Bremen tun. In Hamburg haben wir zum ersten Mal mit diesem erneuerten Angebot, das die FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding so hervorragend repräsentiert hat, Erfolg gehabt. Wir gratulieren Katja Suding und den FDP-Freunden in Hamburg zu ihrem Wahlerfolg.
Der Wahlerfolg hat ganz wesentlich mit dem klaren inhaltlichen Angebot der Freien Demokraten zu tun: Beste Bildung, solide Finanzen, starke Wirtschaft, intelligente Verkehrspolitik – das sind Themen, die nicht nur in Hamburg ein großes Wählerpotential haben. Die FDP ist auf dem richtigen Weg, die Richtung der Erneuerung der FDP stimmt, das ist das Signal aus Hamburg, das die Wahlkämpfer in Bremen und Sachsen-Anhalt motiviert.
Kontakt
Dr. Lydia Hüskens
Stv. FDP-Landesvorsitzende
www.lydia-hueskens.de
FDP Sachsen-Anhalt
Landesgeschäftsstelle
W.-Rathenau-Str. 33b
39106 Magdeburg
„So erfreulich es ist, dass die CDU nun ihr Herz für den ländlichen Raum und die Erhaltung der kleinen Schulen entdeckt hat, bleibt doch der Zweifel über die Ernsthaftigkeit dieses Richtungswechsels“, so Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP. Zum einen wartet die CDU mit ihrem Vorstoß, bis die erste Runde der Schulschließungen – immerhin 30 – abgeschlossen ist, zum anderen läuft Ende September die Frist für die Projekteinreichung zu Stark III ab.
Dort sind 100 Schüler die Mindestgrenze, eine Vorgabe, die weitere Grundschulen im ländlichen Raum kosten wird, denn oftmals sind der Erhalt und die Sanierung eines Gebäudes mit der Schließung anderer Standorte verbunden. Die CDU setzt sich also zu einem Zeitpunkt für die kleinen Schulen ein, zu dem das Kind schon im Brunnen ist. Das legt nahe, dass es sich jetzt mehr um wahltaktische Überlegungen schon mit Blick auf die Landtagswahlen 2016 handelt und es kein ernsthafter Richtungswechsel ist. Zudem muss man die Durchsetzungsfähigkeit der CDU gegenüber der SPD nach den Erfahrungen in dieser Legislatur in Frage stellen.
“Sachsen-Anhalt ist zu großen Teilen ländlicher Raum, der bisher den Menschen unseres Landes eine hohe Lebensqualität bot“, so Hüskens. “Die CDU hat aber die kommunale Selbstverwaltung in den vergangenen Jahren systematisch ausgehöhlt, die öffentliche Infrastruktur abgebaut und die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten beschnitten. Wenn sie jetzt wirklich etwas ändern und politische Glaubwürdigkeit zurückgewinnen will, hat sie knapp 14 Tage Zeit.”
Kontakt:
Dr. Lydia Hüskens, Stv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt www.lydia-hueskens.de
Eine Wahlkampftour auf ganz andere Art absolvierte der Kreisvorsitzende des Saale-Kreises Torsten Henze in der letzten Woche. Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen Holger Zastrow hatte zum Bikerritt durch die sächsische Landschaft geladen. „Den Menschen näher kommen und zeigen, dass die FDP noch immer mit Vollgas da ist“, so Torsten Henze war das Ziel dieser ganz anderen Art von Wahlkampf. Die Tour ging von Parthenstein bis nach Wurzen. Haltestationen waren die vielfältigen Stände des Landesverbandes Sachsen, an den vielen engagierte Mitglieder der FDP Sachsen und der Julis Sachsen aktiv Wahlkampf machten.
„Die Stimmung und der Zusammenhalt im Landesverband Sachsen sind sehr gut.“, resümierte Torsten Henze den Tag und schob hinterher: „Ich wünsche Holger Zastrow viel Erfolg für den Wahlsonntag und wünsche ihm nicht nur, dass er im Landtag bleibt, sondern auch weiter mitregieren kann.“
Dass diese Aktion nicht ganz unbemerkt blieb, konnte die Gruppe von Bikern schnell erfahren. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen und verschiedene Medienvertreter waren vor Ort, um über dieses Ereignis zu berichten.
Es waren an dem Tag 12 Motorräder und drei Begleitfahrzeuge.
Am Samstag machte sich eine Gruppe von FDP-Mitgliedern aus Sachsen-Anhalt auf dem Weg nach Leipzig, um dort den Wahlkampf der Parteifreunde aus Sachsen zu unterstützen. Diese Unterstützung kam auf Initiative des Magdeburgers Heinz-Josef Sprengkamp zustande, der im Landesverband der FDP Sachsen-Anhalt um Unterstützung warb. Auf diese Unterstützung musste er nicht lange warten. „Die FDP rückt seit letztem Jahr stärker zusammen. Der Austausch und die Hilfe untereinander sind intensiver. Das ist auch die neue FDP.“, so der diesjährige Europakandidat der FDP Sachsen-Anhalt Kai Gleißner, der die Aktion gerne unterstützte.
In Leipzig wurden über mehrere Stunden FDP-Plakate gehängt und Gespräche mit Einwohnern geführt. Der Austausch mit den Kollegen der FDP in Leipzig schaffte zudem neue Einblicke und neue Anregungen für die eigene politische Arbeit.
In Sachsen wird am 31.August der Landtag gewählt. Seit 2009 regiert in Sachsen eine erfolgreiche CDU/FDP-Regierung.
Dass man am Wahlrecht dreht, wenn einem die Ergebnisse nicht passen, passt Dr. Lydia Hüskens nicht. “Dies ist die Arroganz der Macht einer selbst ernannten Sachsen-Anhalt-Partei”, kommentiert Dr. Lydia Hüskens die Kritik aus der CDU am Verlauf und Ergebnis der Stichwahlen. “Es gab gute Gründe, den einen oder anderen CDU-Kandidaten nicht oder nicht wieder ins Amt zu wählen, die sowohl in der Person des Amtsinhabers wie auch der Politik für den ländlichen Raum begründet liegen, die von CDU-Ministers in der Landesregierung verantwortet wird.”
Wenn der Rauch der Wahlkampffeuer gelöscht sei, gäbe es aber einige gute Gründe, neu über Stichwahlen nachzudenken. Nicht allein aus finanziellen Gründen. Die geringe Wahlbeteiligung, die mancherorts im einstelligen Bereich liegt, die fehlende Mobilisierung der Parteien und Kandidaten in der Fläche und das nur begrenzte Interesse der Medien – all das habe dazu beigetragen, dass Sachsen-Anhalt seinem “Ruf” als Region mit schlechter Wahlbeteiligung gerecht wurde. Nutzt man das Modell der integrierten Stichwahl, das vom Verein “Mehr Demokratie” präferiert wird, so wäre ein 2. Wahlgang bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen entbehrlich. Die Wähler hätten auf ihrem Stimmzettel die Chance, sowohl ihre Entscheidung für den ersten Wahlgang als auch für den eventuellen Fall einer Stichwahl zu treffen. Die doppelte Auszählung am Wahlabend für den Fall, dass einer der Kandidaten nicht die absolute Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auf sich vereint, ist leistbar. Der “vorausschauende Stichentscheidwähler” würde nach den bisherigen Erfahrungen nicht unbedingt den Wahlsieg des stimmenstärksten Kandidaten mit sich bringen.
Für Sachsen-Anhalt gilt: Die Zeiten, dass eine Partei alle Landratsposten besetzt, sind vorbei. Ebenso die Hoffnung von führenden Politikern, wie dem Ministerpräsidenten, man könne quasi bis zum St.-Nimmerleinstag in Frieden und Eintracht mit der SPD regieren. Das war schon seit Beginn der aktuellen Legislatur nicht möglich – und wird jetzt bis zum letzten Tag dieser Legislatur noch ein bisschen schwieriger.
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Die Freien Demokraten im Elbe-Havel-Land wollen frischen Wind ins Schönhauser Rathaus bringen. Deshalb haben sich die Mitglieder des ostelbischen Ortsverbandes am Rande des Kreisparteitages der FDP am vergangenen Sonnabend auf einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 19. April verständigt. “Wir brauchen mehr Kompetenz und Sachverstand an der Spitze der Gemeinde Schönhausen. Die schlechte Informationspolitik vor dem Hochwasser 2013 oder die gescheiterte Biogasanlage haben gezeigt, dass hier ein Wechsel nötig ist”, erklärte Ortsvorsitzender Arno Bausemer.
Die stv. FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens bewertet das Wahlergebnis der Freien Demokraten bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg.
Eine Wahlkampftour auf ganz andere Art absolvierte der Kreisvorsitzende des Saale-Kreises Torsten Henze in der letzten Woche. Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen Holger Zastrow hatte zum Bikerritt durch die sächsische Landschaft geladen. „Den Menschen näher kommen und zeigen, dass die FDP noch immer mit Vollgas da ist“, so Torsten Henze war das Ziel dieser ganz anderen Art von Wahlkampf. Die Tour ging von Parthenstein bis nach Wurzen. Haltestationen waren die vielfältigen Stände des Landesverbandes Sachsen, an den vielen engagierte Mitglieder der FDP Sachsen und der Julis Sachsen aktiv Wahlkampf machten. 
