Als Chance und Risiko zugleich betrachtet Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Sachsen-Anhalt die fast vierzig fehlenden Schulleiter an den Grundschulen des Landes.
Die Zahl verdeutliche einmal mehr, dass die Leitungsfunktionen an den Schulen des Landes zunehmend als unattraktiv betrachtet würden und das Land sich mit seiner auf Abbau fokussierten Politik die eigene Zukunft verbaue, anstatt mit einer aktiven Personalpolitik qualifiziertes und motiviertes Personal zu binden.
“Auch jetzt noch hoffen CDU und SPD ganz offensichtlich, dass sie dieses Problem durch die Schulschließungen gleich mit lösen”, so Hüskens. Statt dessen würde sich gerade in den dünn besiedelten Landesteilen ein Schulverbundsystem anbieten, in denen besser dotierte Schulleiter mehrere Außenstellen leiten. Dies würde die Attraktivität der Leitungsfunktionen zumindest zum Teil erhöhen und zugleich die Schule im Dorf lassen.
Vorbild könnten hier andere Bundesländer sein, aber auch der im Land existierende Regionalverbund der Berufsschulen im Raum Anhalt-Bitterfeld. Einmal mehr forderte Hüskens eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der geplanten Schulschließungen und entsprechender Alternativen. “Bisher steht der Beleg, dass die gravierenden Einschnitte in die ländliche Infrastruktur überhaupt Einsparungen bringen, noch aus”, so Hüskens. “Klar ist nur, dass die Kommunen die Nachnutzung klären und die Kreise die weiteren Transportwege organisieren müssen. Das ist zu wenig für eine solche Entscheidung, an der die Zukunft des ländlichen Raumes hängt.”
Kontakt:
Dr. Lydia Hüskens, Stv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt
Die Koalitionsfraktionen beschließen die Abschaffung des Kultursenats, dazu der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Marcus Faber, mit Bezug auf die Begründung der Drucksache: „Mit dem Beschluss der Abschaffung des Kultursenats verliert die Landesregierung das Feigenblatt in der Kulturpolitik.“
In der Begründung der entsprechenden Drucksache 1261 heißt es: „Bisherige Aufgaben des Kultursenats erfüllt inzwischen der Kulturkonvent.“
Faber weiter: „Wenn die Landesregierung sinnfrei mit Namen und Besetzungen rotiert um Aktivität zu suggerieren, dabei aber zugleich den Kulturkonvent in seinen ersten Sitzungen demontiert hat, zeigt sie, dass die Kultur bei ihr keinen Stellenwert hat.“
Der stellv. Landesvorsitzende der FDP betont abschließend, dass die FDP sich auch zukünftig gegenüber der Regierung für eine nachhaltige Kulturpolitik einsetzen werde.
Der Sommer ist keine tote Zeit für Kontakte … Wie jeden Sommer haben sich die Mitglieder der Landesfachausschüsse Sicherheitspolitik aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und dieses Jahr auch aus Sachsen zu einem zweitägigen Seminar vom 2. bis 3. August getroffen.
Seminarteilnehmer auf dem Leipziger Flugplatz
Ausgangspunkt war der Flughafen Halle/Leipzig. Vom Geschäftsführer, Herrn Dierk Näther, wurden wir über die derzeitige Lage und die perspektivische Entwicklung des Flughafenbetriebes informiert. Schwerpunkt dabei bildete die sehr gute Entwicklung des Frachtverkehrs durch die Ansiedlung der DHL GmbH.
Eine Besichtigung des Flugplatzes mit dem Standort der DHL per Bus sowie die Fahrt über die Start- und Landebahn war einer der Höhepunkte.
Am Nachmittag haben wir die Bundespolizei in Pirna besucht. Vom Präsidenten, Herrn Detlef Fritsch, wurden wir über die Struktur und Aufgaben der Bundespolizei und die spezielle Situation im Grenzgebiet zur Tschechischen Republik informiert.Danach war ein Hubschrauberflug über das Grenz-Einsatzgebiet der Bundespolizei für uns vorbereitet – ein ganz besonderes Erlebnis für alle Teilnehmer. Die Landung erfolgte auf der Kontrollstelle der Bundespolizei des Reviers Altenberg an der Autobahn und wir konnte „life“ miterleben, wie die Kontrollen praktisch durchgeführt werden.
Am folgenden Tag hatten wir einen Termin in Sachsen-Anhalt vereinbart. Im Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle erläuterte uns der Direktor, Herr Prof. Melle die Aktivitäten des Museums. Eine Führung durch die Ausstellung POMPEJI – eine Ausstellung unter der Schirmherrschaft vom Präsidenten der italienischen Republik Herrn Napolitano und des deutschen Bundespräsidenten Herrn Gauck – bildete den Abschluss unseres Seminars.
Die beiden Tage wurden zum Austausch zu viele Themen und Initiativen unserer Fachausschüsse und zu Fragen der Landessicherheit und speziell des Einsatzes der Bundespolizei genutzt. Geplant wird nun auch ein Besuch der Inspektion der Bundespolizei am Standort Magdeburg. Alle Teilnehmer des Seminars freuen sich schon über die Fortsetzung der Tradition im kommenden Jahr.
Zu den Plänen der Landesregierung den Kultursenat aufzulösen meint der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber:
„Die Landesregierung hat mit Glanz und Gloria einen Kulturkonvent gegründet. Nun stellt sie überraschend fest, dass der Kulturkonvent den Kultursenat dadurch überflüssig gemacht hat, weil die Aufgaben durch den Kulturkonvent wahrgenommen werden. Diese Gremienschieberei in der Kulturpolitik ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.“
Die FDP Sachsen-Anhalt setzt sich seit langem für eine Stärkung der realen Kulturarbeit im Land ein, jenseits von Ausschüssen und Kommissionen, etwa durch die Reformierung der bürokratischen Künstlersozialkasse.
Faber, der auch stellv. Vorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt ist, meint hierzu abschließend: „Den Kreativen und Kulturschaffenden in unserer Heimat wird mit Kaffeekränzchen in Magdeburg nicht geholfen, egal ob sich ein solches Gremium nun Konvent oder Senat nennt. Man darf die Frage stellen, ob es der Landesregierung wirklich um die Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt oder ob es einfach nur um die Außendarstellung beteiligter Akteure geht. Diese Entwicklung ist bedauerlich.“
Mitglieder des FDP-Landesfachausschusses Außen- u. Sicherheitspolitik Sachsen Anhalt sowie der DGLI (Liberal International Sektion Sachsen Anhalt) auf Einladung des PIZ Presseinformationszentrum in Kiel.
Bei bestem Wetter traf man sich am 19.06.2012 im Marinestützpunkt Kiel. Mit dem Minenjagdboot „Bad Bevensen“ wurde die Kieler Förde erkundet. Fregattenkapitän Lützen in seiner Funktion als Standortältester begleitete uns dabei und man konnte im direkten Gespräch vieles über die Einsätze der Marine, gerade hier die Auslandseinsätze, erfahren. Kapitänleutnant und Kommandeur des Minenjagdbootes Herr Jess, sowie die gesamte Mannschaft sorgte für eine reibungslose Fahrt durch die Kieler Förde und selbstverständlich auch für das leibliche Wohl.
Die Höhepunkte der Fahrt waren einige Manöver der Seenotrettung (SAR) welche in eindrucksvoller Weise zeigte, wie schnell man auch mit dem Beiboot in Seenot geratene Personen retten kann und wie die an Bord befindlichen Löschanlagen im Einsatz funktionieren. Weiterhin interessant, die Regatta, wo der Minenjäger sich am Regattafeld positionierte und man dem bunten Treiben zuschauen konnte. Ein weiteres kleines Manöver mit dem Landungsboot „Schlei“ sowie die Vorbeifahrt an der „Kieler Mile“ im Kieler Hafen rundete die Fahrt ab.
Während der Fahrt konnten Interessenten sich durch das Boot führen lassen, um sich einen Eindruck zu verschaffen, auf welchem „engen“ Raum die Mannschaft (40 Mann Besatzung) leben muss. Anhand einer Landkarte erklärte Kapitänleutnant Jess den anwesenden Gästen, welchen Einsatz das Minenjagdboot im letzten Jahr gefahren ist. Spannend lauschten die Gäste den Ausführungen und es wurden allerhand interessante Fragen zu diesem Auslandseinsatz gestellt.
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Als Chance und Risiko zugleich betrachtet Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Sachsen-Anhalt die fast vierzig fehlenden Schulleiter an den Grundschulen des Landes.
