Freie Demokraten Harz
Willkommen bei der FDP Harz!
Hier informieren wir über unsere Arbeit im Landkreis Harz, welchen wir moderner, digitaler und freier machen wollen. Folgen Sie uns gerne hier, bei Veranstaltungen und natürlich auch auf Social Media.
Steffen Mente
Kreisvorsitzender
Aktuelles & PRESSEMITTEILUNGEN
Nachhaltige Finanzierung der Kommunen
Angesichts der Diskussionen im Vorfeld der Haushaltsaufstellung ist es unerlässlich, den Kommunen eine verlässliche Perspektive für die eigenen Finanzplanungen zu geben. Die Verfassung unseres Bundeslandes sieht es zwingend vor, dass den Kommunen die Aufgaben, die...
Bessere Hygiene jetzt! – Gesetz zum Schutz von Krankenhausinfektionen
Der Obmann im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Jens Ackermann, freut sich, dass das von ihm und seinem Kollegen Lars Lindemann angestoßene Gesetz zum Schutz vor Krankenhausinfektionen vom Bundestag verabschiedet wurde: „Es wurde Zeit, dass mit der...
Personalabbau in der Landesverwaltung und 45 neue Stellen für die politische Leitung
Der Antrag zu den 45 neuen Stellen für die politische Leitung der Ministerien war zu erwarten. Zu eklatant ist die Glaubwürdigkeitslücke zwischen dem propagierten Stellenabbau in der allgemeinen Landesverwaltung und einem solchen " Schluck aus der Pulle." Bei 400...
Moratorium für die Beratungslandschaften
Auch wenn das Wort "Moratorium" vor dem Hintergrund des Atomausstieges Potential zum Unwort des Jahres hat, ist das Moratorium, dass führende Vertreter der Regierungskoalition, wie die Fraktionsvorsitzende der SPD Katrin Budde den Trägern der Freien Wohlfahrt im...
Es darf keine neuen Subventionen geben
Die FDP in Sachsen-Anhalt hat sich strikt gegen neue Subventionen für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Hierzu erklärt Veit Wolpert, Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt: „Der Bereich ist nach wie vor durch die Einspeisevergütung das...