FDP mit Massenpetition gegen GEMA
Als „viel zu lasch“ bezeichnete der medienpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, den gemeinsamen Antrag aller Landtagsfraktionen zur geplanten GEMA-Tarifreform. Faber, mit Verweis auf den am Freitag zu entscheidenden Antrag zur GEMA-Tarifreform,...
Wolpert: Nichts gelernt – Zur Wahl der Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen
Zur Wahl von Frau Neumann-Becker zur neuen Stasi-Landesbeauftragten in Sachsen-Anhalt wünscht der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt ein glückliches Händchen. Ende April 2012 hatte die Koalition mit Zustimmung der Grünen und Enthaltung der LINKE entschieden,...
„Schiere Größe ist kein Wert an sich – FDP bekennt sich zur Fläche“
Beschluss des Landesvorstandes Vorbemerkung: Gut 60 der 505 öffentlichen Grundschulen in Sachsen-Anhalt droht wegen zu geringer Schülerzahlen in den nächsten Jahren das Aus. Insgesamt 87 Grundschulen haben derzeit weniger als 60 Schüler, sechs davon sind sogar...
FDP Landesfachausschuss Landwirtschaft und Umwelt im Dialog mit der Nordzucker AG
Am 9. Juli 2012 trafen sich Vertreter des FDP Landesfachausschuss Landwirtschaft und Umwelt sowie der Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann zu einem Dialog in der Nordzucker AG Klein Wanzleben. Voran gegangen waren Beschwerden aus der Bevölkerung der Umgebung...
Droese: Entwurf des Sportfördergesetzes nicht konsequent genug
Die Landesregierung versucht, mit dem Entwurf eines Sportfördergesetzes die provisorischen Strukturen, die aufgrund finanzieller Unregelmäßigkeiten beim Landessportbund hilfsweise durch die Landesregierung geschaffen wurden, neu zu ordnen und festzuschreiben. „Es...
Faber: Unkultur in der Kulturpolitik der Landesregierung
Zu den Plänen der Landesregierung den Kultursenat aufzulösen meint der kulturpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber: „Die Landesregierung hat mit Glanz und Gloria einen Kulturkonvent gegründet. Nun stellt sie überraschend fest, dass der Kulturkonvent...
Wolpert: Handeln statt Maulaffen feilhalten!
Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalts, Veit Wolpert, erklärte zum Meldegesetz des Bundestages: „Ich hätte es begrüßt, wenn das neue Meldegesetz, auch einen Einwilligungsvorbehalt zugunsten der Bürger vorgesehen hätte. Die Kritik der im Landtag vertretenen...
Hentschke: Der erste Schritt in die falsche Richtung
Mit der Einbringung eines neuen Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) hat die Landesregierung aus der Sicht von Norbert Hentschke, Mitglied im FDP-Landesvorstand, den ersten Schritt in die falsche Richtung getan. Die FDP spricht sich gegen eine Veränderung des bestehenden...
Nach 67 Jahren werden endlich die Retter Halles geehrt
Ein Beispiel für eine gelungene liberale Initiative aus Halle. Obwohl alle alten Hallenser wussten, dass Felix Graf von Luckner einen wesentlichen Anteil an der Rettung unserer Stadt hatte, wurde dieser Fakt zu DDR-Zeiten totgeschwiegen. Verständlich war ein solches...
Hüskens: Strukturen müssen geschaffen werden
Die offensichtlich enttäuschten Erwartungen der Landesregierung im Zuge der Verabschiedung der Olympioniken nach London zeigen, dass es höchste Zeit ist, die Strukturen der Sportförderung wieder in stabile Strukturen zu überführen, so die stellvertretende...