Wassercent schwächt unsere Wirtschaft
Zu der von der Landesregierung beschlossenen Verordnung zum Wasserentnahmeentgelt, dem so genannten Wassercent, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Veit Wolpert: "Der Wassercent schwächt die heimische Wirtschaft in Sachsen-Anhalt", kritisierte FDP...
Placebokonvent
Der Kulturkonvent steht kurz vor Weihnachten unter keinem guten Stern. „Er protestiert gegen die sinkende Kulturförderung des Landes just zu dem Zeitpunkt, an dem in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses der Haushalt des Kultusministeriums mit den Stimmen von...
Junge Liberale Sachsen-Anhalt wählen neuen Vorstand
Am 2. Und 3. Dezember 2011 tagte zum zweiten Mal der Landeskongress der JuLis Sachsen-Anhalt in Halle. Neben den Vorstandswahlen wurden die programmatischen Schwerpunkte für die neue Legislatur beschlossen. Neuer Landesvorsitzender ist Steffen Lucke, der bisher als...
Landesvorstand: Streichung der Schullaufbahnempfehlung grundlegend falsch
Die FDP Sachsen-Anhalt hält den Beschluss des Landtages zur ersatzlosen Streichung der Schullaufbahnempfehlung für grundlegend falsch. Die FDP Sachsen-Anhalt fordert, die Empfehlung durch verbindliche Aufnahmeprüfungen an allen weiterführenden Schulen in Kombination...
Schullaufbahnempfehlung
Beschluss des Landesvorstandes Kritik an der ersatzlosen Streichung der Schullaufbahnempfehlung Die FDP Sachsen-Anhalt hält den Beschluss zur ersatzlosen Streichung der Schullaufbahnempfehlung für grundlegend falsch. Die FDP Sachsen-Anhalt fordert, die Empfehlung...
Lydia Hüskens zur Einbringung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2011
Stolz ist Minister Bullerjahn auf seinen Nachtragshaushalt. Vor allem weil er die Neuverschuldung gegenüber dem Ursprungsentwurf reduzieren konnte. Aber: wie schon 2007 bis 2009 werden Einsparungen im Haushalt nicht erwirtschaftet, sondern sind alleine auf höhere...
FDP bedauert lokale Auswirkungen der Bundeswehrreform
Die Liberalen im Landkreis Stendal bedauern die lokalen Auswirkungen der Bundeswehrreform für die Standorte Havelberg und Klietz. Der Kreisvorsitzende, Marcus Faber hierzu: "Das der Landkreis Stendal hier mit dem Verlust von knapp 500 Dienstposten ca. die Hälfte des...
Junge Liberale begrüßen Bundeswehrreform – Sachsen-Anhalt geht gestärkt hervor
Die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt begrüßen den Umbau der Bundeswehr zu einer effizienten Berufsarmee: "Wir haben uns lange für diesen Umbau und die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. Ein großer Erfolg der FDP in der Regierung", meint der Landesvorsitzende des...
Der Wirtschaft fehlt ein verlässlicher Partner
Die Landesregierung vernachlässigt nach Auffassung der Liberalen die Interessen der heimischen Wirtschaft. Hierzu erklärt der FDP-Landeschef Veit Wolpert: „Der Wirtschaft fehlt derzeit ein verlässlicher Partner. Weder der ehemalige Wirtschaftsminister und jetzige...
Brenntage und Schlammfluten in Sachsen-Anhalt
Zu aktuellen Anträgen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der PAG Landwirtschaft, Allard von Arnim: Brenntage in Sachsen-Anhalt Wenn nun der Herbst kommt und die Blätter von den Bäumen fallen und die vielen Gärtner das...