FDP Sachsen-Anhalt stellt Weichen für die Europawahl 2019
Die Freie Demokraten Sachsen-Anhalt wählten am 24.11.2018 Guido Kosmehl als Kandidat für die Bundesliste zur Europawahl und 12 Delegierte zum Europaparteitag 2019. Der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Sitta unterstrich in seiner Eröffnungsrede der...
Hüskens: Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird klar verfehlt
Unverändert kritisch sieht die FDP Sachsen-Anhalt die Novelle des Gesetzes zur Kinderförderung, das heute auf der Tagesordnung im Landtag Sachsen-Anhalt stand. „Für eine bessere frühkindliche Bildung und mehr Chancengerechtigkeit ist die Gesetzesnovellierung kein...
Das Land muss der Forstwirtschaft unbürokratisch helfen
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Landtags Sachsen-Anhalt wurde heute über die Schadenslage Wald und die Konsequenzen sowie über Dürreschäden in Aufforstungen debattiert. Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Frank Sitta, MdB bemerkt...
Start-Ups, Pendler, Mittelstand – Die Altmark wird mit 5G an Attraktivität gewinnen
Die 5. Mobilfunkgeneration (5G) macht gerade auch für ländliche Regionen wie die Altmark viele Ideen möglich. Dennoch bekommt rund ein Fünftel der bundesdeutschen Fläche kein 5G, was hauptsächlich den ländlichen Raum betrifft. Zu den berechtigten Sorgen einiger...
Sitta: Todesfall macht Umdenken in der Bildungspolitik erforderlich
Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta fordert nach dem Tod einer Schülerin in Halle ein Umdenken beim Schularrest. „Der Tod der Schülerin ist ein tragisches Unglück. Ich spreche der Familie mein herzliches...
Faber: Verteidigungsministerin bekommt bei den Invictus Games keinen Rückhalt ihrer Koalition
Zur Abstimmung im Bundestag über den FDP Antrag „Invictus Games nach Deutschland holen“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber: „Das heutige Ergebnis zeigt einmal mehr, dass Frau von der Leyens Rückhalt in der Koalition schwindet. Erst vor wenigen Tagen...
FDP begrüßt Entscheidung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt
Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete Frank Sitta begrüßt die Entscheidung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, das Fernbehandlungsverbot zu lockern. "Es ist der richtige Weg um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Neben...
Hüskens: Komplette Abschaffung der Straßen-Zwangsabgabe ist kritisch – Forderung nach Kommunaler Lösung
Angesichts der aktuellen Debatte um die Straßen-Zwangsabgabe werben die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt dafür, die Erhebung in das Ermessen der Kommunen zu stellen. „Eine Entlastung der Bürger ist natürlich erfreulich, aber da letztendlich auch die Kosten von...
Hüskens fordert Entlastungsstrukturen für Schulen
Der Grundschulverband fordert das Aus für Halbjahreszeugnisse und fachfremde Vertretung. „Letztendlich wird bei Forderungen wie diesen deutlich, wie ernst das Problem ist und wie dringend für die Schulen sinnvolle Entlastungsstrukturen geschaffen werden müssen“,...
Hüskens: November-Steuerschätzung stellt Landtag vor zusätzliche Aufgabe
„Da die Novembersteuerschätzung für Bund und Länder zwar nochmals bessere Steuereinnahmen vorhersagt, aber doch nicht in einem solchen Umfang wie von der Landesregierung bei ihrer Haushaltsaufstellung erwartet, wird der Landtag in den kommenden Wochen knapp 100...