Am 4. September 2022 fand das Sommerfest des FDP-Ortsverbandes Quedlinburg statt.
Mehr als 30 Parteifreunde und Gäste begrüßten Kathrin Tarricone aus der FDP-Landtagsfraktion.
Sie überbrachte Grußworte und berichtete aus der aktuellen Landtagsarbeit.
Kürzlich spendete Steffen Mente (FDP) eine Rotbuche an das Sozialzentrum
Bode e.V. Herr Mente unterstützt damit die offene Arbeot im Kinder- und
Jugendbereich. Gemeinsam mit Matthias Nowak vom Bauhof Thale und Matthias
Suhr vom Jugenzentrum Sputnik wurde die Rotbuche eingepflanzt und
schmückt nun das Außengelände des Jugendzentrums Sputnik in Thale.
Zum vergangenen Landesparteitag am 09.04.2022 waren unsere Delegierten aus dem Kreisverband Harz zahlreich vertreten. Diesmal war der LPT sogar ein Heimspiel für uns, da er zum ersten Mal seit 11 Jahren wieder in Quedlinburg stattfand. Themen waren unter anderem der Krieg in der Ukraine und die bisherige Arbeit der Landes- und Bundesregierung, in der wir als FDP vertreten sind. Auf den Bildern sind einmal Markus Lessman, unser Kreisvorsitzender, und Matthias Hellman, Bürgermeister von Ditfurt, zu sehen.
Nach der Baumspendenaktion zum 1100 Jährigen Jubiläum der Welterbestadt Quedlinburg hat sich der dortige Ortsverband entschieden auch Thale und den Ortsteil Warnstedt mit einer Spende zu unterstützen. Am Montag, dem 29.03.2022, wurde die Baumspende an den Jugendclub Thale Sputnik von dem Vorsitzenden des OV QLB, Steffen Mente, übergeben. Am Dienstag war dann auch Warnstedt dran. Thale hat im Jahr 1922, also vor genau 100 Jahren das Stadtrecht erhalten, weswegen dies ein guter Anlass für die Baumspende des Ortsverbands war.
Statement zur Debatte um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht: “Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht lehne ich ab und werde einer solchen im Bundestag nicht zustimmen. Es liegt in der Verantwortung eines jeden Einzelnen seine Impfentscheidung zu treffen – für sich selbst und zum Wohl von uns allen. Die Impfstoffe, die auch in Deutschland entwickelt wurden, gehören zu den Besten, die es gibt. Die Entscheidung zum Impfen müssen mündige Bürger aber selbst treffen können.”
Der Vertragsentwurf liegt vor. Wir können grundsätzlich zufrieden sein mit den erreichten Ergebnissen. Klar ist aber auch, das Papier ist kein Wahlprogramm und das Ergebnis von Verhandlungen und Kompromissen. Der Koalitionsvertrages ist ein solides Fundament für ein künftiges Regierungsbündnis auf Bundesebene. Das Papier ist gekennzeichnet von einer pragmatischen Handschrift und dem Interesse aller Partner eine Zukunftsagenda für Deutschland auf den Weg zu bringen.
Die künftige Bundesregierung muss grundlegende Reformen anschieben. Der Einstieg in die kapitalgedeckte Rentenabsicherung, der Einstieg ins Bürgergeld sowie die Abschaffung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung aber auch die Sonderabschreibungen für Klimainvestitionen oder die Schaffungen eines lebensnahen Einwanderungsgesetzes sind starke Impulse für diese Veränderungen. Gleichzeitig bekennt sich die künftige Bundesregierung zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern durch die Abschaffung der EEG-Umlage. Die geplanten Freiheitszonen können gerade für Sachsen-Anhalt ein echter Innovationstreiber sein, ebenso wie das Ziel, künftig Planung- und Genehmigungszeiträume mindestens zu halbieren und damit Investitionen in Infrastrukturen zu entfesseln. Mit der Schaffung eines Bundesministeriums für Verkehr und Digitales steht Sachsen-Anhalts Ressortzuschnitt zudem Pate für ein Zukunftsministerium auf Bundesebene. Ich bin überzeugt, dass der Koalitionsvertrag das Potential hat, Deutschland wirklich zu verändern.