Freie Demokraten Harz
Willkommen bei der FDP Harz!
Hier informieren wir über unsere Arbeit im Landkreis Harz, welchen wir moderner, digitaler und freier machen wollen. Folgen Sie uns gerne hier, bei Veranstaltungen und natürlich auch auf Social Media.
Steffen Mente
Kreisvorsitzender
Aktuelles & PRESSEMITTEILUNGEN
Digitalisierung: Absichtserklärungen reichen nicht
Breitbandversorgung ist Daseinsvorsorge / Weichen für digitale Zukunft jetzt stellen (Magdeburg / Halle). Anlässlich der Landtagsdebatte zu Digitalisierung und „Industrie 4.0“ am heutigen Donnerstag zeigen sich Sachsen-Anhalts Freie Demokraten von den Ergebnissen...
Kinderförderungsgesetz bedarf grundlegender Reform
Kommunale Selbstverwaltung achten / Bedenken der Städte und Gemeinden ernst nehmen (Magdeburg / Halle). Sachsen-Anhalts Freie Demokraten sprechen sich für eine grundlegende Reform des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) aus. Nach der mündlichen Verhandlung über die...
Private Schulen nicht ausbremsen
Genehmigungsvoraussetzungen für Schulen in freier Trägerschaft vereinfachen statt verschärfen / Dorgerloh hat Ministerium nicht im Griff (Magdeburg / Halle). Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt sprechen sich für eine Vereinfachung der Genehmigungsvoraussetzungen für...
Zeit, den Hut zu nehmen!
Freie Demokraten Sachsen-Anhalt fordern Rücktritt von Jens Bullerjahn (Magdeburg / Halle). Das Urteil des Rechnungshofes zur Stundung der Steuerzinsen für die Schlossgruppe Neugattersleben des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Klaas Hübner stellt dem Finanzministerium...
IBG-Affäre: Maßnahmen nur ein erster Schritt
Politischer Beirat unnötig / EU-Mittel sachgerecht und vernünftig einsetzen (Magdeburg / Halle). Sachsen-Anhalts Freie Demokraten sehen in den Äußerungen von Finanzminister Jens Bullerjahn vor dem IBG-Untersuchungsausschuss lediglich einen ersten Schritt in die...