Der FDP –Ortsverband Mansfelder Land präsentierte am 13.12.2014 bei „Advent in Luthers Höfen“ in der Lutherstadt Eisleben Produkte regionaler Unternehmen. Unter dem Motto „Aus der Region – Für die Region“ wurde wirkungsvoll Werbung für regionales Einkaufen gemacht.
Wir trafen auf viele interessierte Bürger, konnten gute Gespräche führen und mit den überaus leckeren Produkten überzeugen. Brot der Bäckerei Morgenstern wurde wahlweise mit Gänsefett oder Schmalz von Bunten Bentheimer Schweinen, die auf dem Hofgut Weizel in Thondorf glücklich waren, Harzer Käse des Traditionsbetriebes Käserei Becker aus Quenstedt oder Bisonwurst aus dem Wildpark Nordmann in Stangerode belegt oder bestrichen. Vor allem die Bisonwurst fand rasanten Absatz.
Zu trinken gab es u. a. Gojitee von einer Plantage in Siebigerode. Alle Unternehmen haben Ihren Sitz und ihre Produktionsstätte im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Wir sind gespannt, ob sich der Erfolg am 19.12.2014 bei „Advent in den Kupferhöfen“ in Hettstedt wiederholen lässt. Dort sind wir mit demselben Sortiment wieder beteiligt. Der Erlös des Verkaufes kommt Kindern des Kinderschutzbundes zugute.
Kontakt:
Kathrin Tarricone, Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Mansfelder Land
Mitgliederversammlung in Bernburg / Ralf König neuer Vorsitzender
Bernburg. Die Liberale Initiative Mittelstand (LIM) in Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 8. Dezember 2014 in Bernburg einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der Ahlsdorfer psych. Berater & Mental Coach Ralf König. Er hat das Amt vom ehemaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Uwe Schrader übernommen, der dem neu gewählten Vorstand als Stellvertreter angehört.
Schatzmeister des FDP-nahen Wirtschaftsverbandes ist der Magdeburger Bauunternehmer Allard von Arnim, zum Schriftführer wählten die ca. 20 anwesenden Mitglieder den Hallenser Studenten und Neuunternehmer Karsten Gröger. Frank Sitta (Geschäftsführer), Wolf Albrecht (Ruheständler) und Ingo Bodtke (Versicherungskaufmann) komplettieren das Vorstandsteam als Beisitzer.
Wirtschaftsminister a.D. Dr. Horst Rehberger, ebenfalls Mitglied der Liberalen Initiative Mittelstand und Ehrenvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt, gratulierte den Gewählten und wünschte ihnen für die kommenden Aufgaben viel Erfolg.
Ralf König erklärte nach seiner Wahl: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und nehme die Herausforderung gerne an. Es ist an der Zeit, dass Unternehmertum, Risikobereitschaft und das Bild vom ehrbaren Kaufmann wieder verstärkt in den Blick von Politik und Gesellschaft gerückt werden. Daran möchte ich in Zukunft gemeinsam mit meinem neuen Team arbeiten.“
Gerade in den Sommermonaten wird der Sanierungsstau auf deutschen Straßen ganz handfest spürbar. Der Betonkrebs wütet – auch auf den Autobahnen in Sachsen-Anhalt. Dem Sanierungsstau will die Koalition aus SPD und CDU nun mit der Einführung einer allgemeinen Maut abhelfen. “So wichtig die Sanierung der Straßeninfrastruktur unseres Landes ist, seien es Autobahnen, Brücken oder viele Landesstraßen, so unwahr ist es, dass dafür höhere Abgaben auf die Mobilität erforderlich sind”, so Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt.
Dies zeigt sich schon dadurch, dass die Ausgaben des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur trotz LKW-Maut nach dem Regierungswechsel wieder auf den Stand vor der Einführung der Maut gefallen sind, d.h. CDU und SPD senken den Ansatz ?Maut plus Haushaltsmittel 2014 ff.’ auf einen Ansatz ab, der vor Einführung durch den Haushalt alleine getragen wurde. Die Abgabe-Milliarden werden für andere Baustellen im Bundeshaushalt benötigt und dort eingesetzt, um z.B. soziale Wohltaten zu finanzieren, die sich langfristig als schwere Hypothek für die kommenden Generationen erweisen werden.
Dies zeigt zusammen mit dem eklatanten Missverhältnis zwischen den Einnahmen aus dem Verkehr von über 50 Mrd. und den Ausgaben von unter 5 Mrd. ab 2014, dass es bei der Debatte um die PKW-Maut nicht um eine angemessene Beteiligung der Verkehrsteilnehmer an den Sanierungskosten geht. Es geht der Bundesregierung nur um eine Verbesserung auf der Einnahmeseite des Haushalts. Das ist, wenn man sich das “Nein” der Bundeskanzlerin im Wahlkampf zu etwaigen Mautplänen erinnert, nur mit dem Wort “Abzocke” zu beschreiben.
Es steht zu befürchten, dass durch die Entkopplung von der Kfz-Steuer einerseits, die für Inländer gesenkt werden soll, und der Maut andererseits durch zwei Gesetze zukünftige Anhebungen bei der Maut nicht mehr durch Absenkungen bei der Kfz-Steuer abgefedert werden sollen. Für die deutschen Steuerzahler besonders brisant ist die Frage, was denn passiert, wenn die Absenkung bei der KFZ-Steuer vom Europäischen Gerichtshof kassiert wird, weil sie diskriminierend ist, so wie schon der erste Versuch zur LKW-Maut. “Dann bleibt eine PKW-Maut für alle, die faktisch eine Steuererhöhung ist”, so Hüskens. “Alle zusätzlichen Belastungen der Mobilität schaden aber Bundesländern, deren Bürger hohe Mobilität aufbringen (müssen), etwa um zur Arbeit zu kommen.” Also besonders auch Sachsen-Anhalt. Deshalb müssen die Landesregierung und die im Landtag vertretenen Parteien bei diesem Thema endlich aufwachen. Die Ablehnung der aktuellen Mautpläne der Bundesregierung gehört auf die Tagesordnung des Landtages!
Kontakt:
Dr. Lydia Hüskens, Stv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt www.lydia-hueskens.de
Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Börde im Beisein der FDP-Landesvorsitzenden Cornelia Pieper, des Vorsitzenden des FDP-Kreisverbandes Börde, René Gehre sowie des Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Sülzetal besuchten am 22.05.2014 das f|glass Werk im Gewerbegebiet Osterweddingen. Dabei wurden Sie vom Geschäftsführer Dr. Thomas Belgardt persönlich empfangen und durch das Werk geführt. Beeindruckt wurden die Besucher von der Größe und Kapazität des Werkes sowie auch von der Vielzahl der Absatzmärkte von f-glass in der ganzen Welt.
Auch haben die Besucher vernommen, dass es wichtig für eine weitere Entwicklung eines Gewerbegebietes ist, auch nach Ansiedlung von Gewerbe und Industrie ein offenes Ohr für deren Belange zu behalten. So sind auch hier noch Fragen zur infrastrukturellen Anbindung des Werkes offen geblieben bzw. wurden bisher nicht vollends geklärt.
Der Vorsitzende des FDP- Kreisverbandes Börde möchte sich bei der Geschäftsführung von f|glass auch hiermit nochmals recht herzlich für die eingeräumte Möglichkeit zum Besuch des Werkes bedanken.
Weitere Infos zur f|glass GmbH
http://www.f-glass.de
Die Kreishandwerkerschaft Elbe-Behörde forderte ihre 1100 Mitgliedsunternehmen zum Boykott der Rundfunkgebühren auf. Auch die Handwerkskammer Magdeburg sieht Nachbesserungsbedarf. Die Staatskanzlei in Magdeburg will dieses Jahr nicht mehr tätig werden. Dazu meint der stellvertretende FDP-Landeschef, Dr. Marcus Faber:
„Es ist eine Schande, wie die CDU die Handwerker im Regen stehen lässt. Gebührenerhöhungen von bis zu 400 % sind einfach nicht hinnehmbar. Wir Liberale setzen uns für eine Änderung der Rundfunkgebührenordnung ein – und zwar sofort.“
Die Liberalen beklagen seit langem die ungerechte Berechnung der Gebühren gerade für kleine Handwerksbetriebe. Sie wollen zudem die Pauschalgebühr für alle Haushalte wieder abschaffen und auf eine nutzergebundene Finanzierung umstellen.
Magdeburg, 20.03.2014
Dr. Marcus Faber
Stellv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt
Zu der Berichterstattung des MDR-Fernsehens zur IBG Beteiligungsgesellschaft des Landes zeigte sich die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Cornelia Pieper, erstaunt über die Blockade bei der Aufklärung. „Stimmen die Berichte des MDR, so scheinen die Koalitionäre von CDU und SPD nicht wirklich daran interessiert zu sein, die Erkenntnisse um das IBG-Gebahren aufzuklären. Das ist aber angesichts der Recherchen mehr als nötig.“
„Überdies muss insgesamt die Aufsicht über die Instrumente der Wirtschaftsförderung thematisiert werden“, so Pieper weiter. Die FDP-Landesvorsitzende kritisiert insbesondere die personelle Struktur der Förderinstitute: „Solange das Land nicht dafür Sorge trägt, dass die Aufsicht solcher Einrichtungen zur Wirtschaftsförderung durch Fachleute erfolgt und statt dessen Minister und Staatssekretäre in Aufsichtsräten und Vorständen sitzen, wird sich das Problem mangelnder Transparenz nicht lösen, ganz egal ob es eine Stiftung, eine Fördergesellschaft oder eine Bank ist.“
Die Wirtschaftsförderung ist ein wichtiges politisches Instrument, um Rahmenbedingungen und Anreize für neue Wirtschaftzweige und Unternehmen in Sachsen-Anhalt zu setzen. Die FDP Sachsen-Anhalt hat sich dabei stets für eine effiziente Ausgestaltung ausgesprochen. „Die Verantwortlichen dürfen nie vergessen, dass Förderung immer durch die Gelder der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ermöglich wird. Entsprechend transparent und gewissenhaft sollte dann auch der Umgang damit erfolgen“ mahnte Pieper abschließend.
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Der FDP –Ortsverband Mansfelder Land präsentierte am 13.12.2014 bei „Advent in Luthers Höfen“ in der Lutherstadt Eisleben Produkte regionaler Unternehmen. Unter dem Motto „Aus der Region – Für die Region“ wurde wirkungsvoll Werbung für regionales Einkaufen gemacht. 
Mitgliederversammlung in Bernburg / Ralf König neuer Vorsitzender 
Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Börde im Beisein der FDP-Landesvorsitzenden Cornelia Pieper, des Vorsitzenden des FDP-Kreisverbandes Börde, René Gehre sowie des Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Sülzetal besuchten am 22.05.2014 das f|glass Werk im Gewerbegebiet Osterweddingen. Dabei wurden Sie vom Geschäftsführer Dr. Thomas Belgardt persönlich empfangen und durch das Werk geführt. Beeindruckt wurden die Besucher von der Größe und Kapazität des Werkes sowie auch von der Vielzahl der Absatzmärkte von f-glass in der ganzen Welt.
Die Kreishandwerkerschaft Elbe-Behörde forderte ihre 1100 Mitgliedsunternehmen zum Boykott der Rundfunkgebühren auf. Auch die Handwerkskammer Magdeburg sieht Nachbesserungsbedarf. Die Staatskanzlei in Magdeburg will dieses Jahr nicht mehr tätig werden. Dazu meint der stellvertretende FDP-Landeschef, Dr. Marcus Faber:
Zu der Berichterstattung des MDR-Fernsehens zur IBG Beteiligungsgesellschaft des Landes zeigte sich die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Cornelia Pieper, erstaunt über die Blockade bei der Aufklärung. „Stimmen die Berichte des MDR, so scheinen die Koalitionäre von CDU und SPD nicht wirklich daran interessiert zu sein, die Erkenntnisse um das IBG-Gebahren aufzuklären. Das ist aber angesichts der Recherchen mehr als nötig.“