Dr. Marcus Faber: “CDU vergibt Chance zur Neuaufstellung”
"Die CDU hat eine Chance zur Neuaufstellung vertan" so Dr. Marcus Faber, der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP zur Wiederwahl des CDU Landesvorsitzenden Webel am Samstag. "Nach all den Skandalen rund um die CDU, von Dessau, über Wolmirstedt, Mansfeld-Südharz...
Der Berg kreißte…
Von Anfang an auf verlorenem Posten stand Ministerin Kolb bei der Förderung der Gleichstellung in Sachsen-Anhalt. Demzufolge wurde das Landesprogramm für mehr Geschlechtergerechtigkeit eher pflichtschuldig erarbeitet und entsprechend inhaltsleer musste auch die...
Dem Recht Geltung verschaffen
Einigkeit und Recht und Freiheit sind die Leitbegriffe, unter denen in den letzten Tagen die friedliche Revolution und die Deutsche Einheit gefeiert wurden – stilvoll. Weniger stilvoll: Eine ganze Fülle von Presseberichten unter den Stichworten IBG, Dessauer...
FDP Halle: Liberale kritisieren geplantes MDV-Zwangsticket scharf
ÖPNV-Umlage kommt neuer GEZ gleich / JuLis: „Ungerecht und unsozial“ / FDP fordert Bürgerentscheid Halle/Saale. Mit scharfer Kritik haben die Liberalen der Händelstadt auf Vorschläge seitens des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) reagiert, zur zukünftigen...
Guido Kosmehl: Verfassungsgerichtsurteil bedeutet weitere Niederlage für Innenminister Stahlknecht
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts, dass verschiedene Normen des sachsen-anhaltischen Polizeirechts für verfassungswidrig erklärte hat, erklärt der Innenpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt, Guido Kosmehl: „Innenminister Holger Stahlknecht hat eine weitere...
Impressionen von der 3. Regionalkonferenz (Querfurt)
Gestern fand die 3. Regionalkonferenz der FDP Sachsen-Anhalt im Schützenhaus Querfurt statt. Neben der Vorstellung der neuen Leitbild-Debatte durch Dr. Marcus Faber, stellten sich 4 der 5 Kandidaten zum Landesvorsitz (Allard von Arnim, Veit Wolpert, Dr. Lydia Hüskens...
Veit Wolpert: Wer braucht LENA?
Unabhängig von den sehr kritischen Äußerungen des Rechnungshofes des Landes zur Einrichtung der Landesenergieagentur LENA und zur Besetzung des Geschäftsführerpostens bleibt doch zuallererst die Frage: Braucht Sachsen-Anhalt LENA? „Eine staatliche Einrichtung ist nur...
Kathrin Tarricone: Spenderin übergibt dem FDP-Ortsverband Mansfelder Land 5.000 € zur Förderung des gesellschaftlichen Engagements
Freude pur herrschte beim FDP-Ortsverband Mansfelder Land als eine Spenderin im September ihn mit sage und schreibe 5.000 €uro überraschte. Eingesetzt werden soll das Geld, so die Bedingung, die an der Spende hing, für Kinder die bezüglich ihrer schulischen Leistungen...
Dr. Lydia Hüskens: Sächsischer Koalitionsvertrag zwingt Sachsen-Anhalt zu handeln
Spätestens der sächsische Koalitionsvertrag, der die Einstellung von mehr als 6000 Lehrern in den sächsischen Landesdienst in der kommenden Legislatur vorsieht, zwingt die Landesregierung von Sachsen-Anhalt nach Meinung von Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende...
Impressionen von der 2. Regionalkonferenz (Nienburg)
Gestern fand die 2. Regionalkonferenz der FDP Sachsen-Anhalt in Nienburg statt. Neben der Vorstellung der neuen Leitbild-Debatte durch Dr. Marcus Faber, stellten sich 4 der 5 Kandidaten zum Landesvorsitz (Allard von Arnim, Veit Wolpert, Dr. Lydia Hüskens und Frank...