Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta ist der Überzeugung, dass ein Bundesministerium, in dem die Kompetenzen in Sachen Digitalisierung gebündelt würden, gerade Regionen wie dem Landkreis Mansfeld-Südharz nutzen könnte.
„Die Bürgermeister in Eisleben beklagen mit einer symbolischen Trauerfeier die mangelnden wirtschaftlichen Perspektiven in ihrer Region. Dadurch wird noch einmal überdeutlich, was Union und SPD auch weiterhin verschlafen: Es wird viel von Heimat geredet, aber immer mit einem Blick, der eher auf die Vergangenheit gerichtet ist – und nicht auf die Zukunft. Mit der Digitalisierung sind gerade für den ländlichen Raum riesige Chancen verbunden. Die können aber nur genutzt werden, wenn die entsprechende Infrastruktur, wie Breitbandanschlüsse. vorhanden ist und die rechtlichen Rahmenbedingungen stimmen. Die Schaffung eines Digitalisierungsministeriums wäre da ein wichtiger Schritt. Es könnte das Heimatministerium der Zukunft sein.“
Sitta unterstützt damit eine aktuelle Petition des Bundesverbandes Deutsche Startups, sowie weiterer namhafter Wirtschaftsverbände und Regierungsberater. Er erneuert zudem entsprechende Forderungen der Freien Demokraten aus dem vergangenen Jahr.
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) bietet politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung im Rahmen einer Bildungsreise nach Berlin genauer kennen zu lernen. Diese Fahrten finden auf Anregung der Bundestagsabgeordneten statt. Sie beginnen üblicherweise in den Heimatwahlkreisen der Abgeordneten und beinhalten eine Übernachtung.
Unsere beiden Abgeordneten Frank Sitta und Marcus Faber haben jeweils dreimal im Jahr die Gelegenheit, bis zu 50 Personen für eine solche Reise des BPA nach Berlin einzuladen.
Sie haben dafür in diesem Jahr noch folgende Termine geplant:
Marcus Faber, MdB
25. – 26. Juli 2018
11. – 12. Dezember 2018
Sollten Sie Interesse an einer Teilnahme haben, melden Sie sich bitte in den Wahlkreisbüros.
Dazu noch folgender Hinweis: Die Einrichtungen der Bundesregierung fordern, dass für Besucher im Voraus deren Adresse, Geburtsdaten und auch die Nummern ihres Personalausweises gemeldet werden. Deshalb werden Sie von den Büros der Abgeordneten danach gefragt.
Zur SPD-Forderung nach einer höheren Kaufprämie für Elektroautos erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:
„Die Kaufprämie für Elektroautos erweist sich als völliger Flop, auch bei den Kommunen und Unternehmen. So wurden bis zum Beginn dieses Jahres lediglich Förderanträge für gut zehn Prozent der Gesamtsumme gestellt. Richtig ist, dass die fehlende Ladeinfrastruktur für die Zurückhaltung ein wesentliches Argument gewesen sein dürfte.
Anstatt also einfach die Kaufprämie zu erhöhen und noch mehr Steuergeld zu versenken, müssen Union und SPD ihre Subventionitis beenden und Forschung in Deutschland attraktiver machen. Ein guter Ansatz dafür wäre eine steuerliche Forschungsförderung. Denn bei einem schwachen Akku hilft auch kein größerer Zündfunken. Die Hersteller müssen ein überzeugendes Produkt abliefern und dürfen nicht auf weiteres Staatsgeld hoffen.
Wir werben für einen technologieoffenen Ansatz für die Mobilität der Zukunft. Wir brauchen eine innovative Mischung aus neuen Antrieben und neuen Kraftstoffen.“
Am Donnerstag, den 8.2., war der Stendaler Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber bei der DRK-Schulsozialarbeit, der Freiwilligen-Agentur, bei der Firma Metallbau Falke und auf dem Polizeirevier Stendal.
Der erste Termin fand beim DRK Netzwerk für Schulsozialarbeit statt. Bei Frau Kunze, Frau Berghäuser und Frau Heinrich informierte sich Dr. Marcus Faber über die Tätigkeit der insgesamt 24 Sozialarbeiter, welche für rund 50 Schulen zuständig sind. Um allen Schülern die gleichen Chancen auf eine gelingende Bildungsbiografie zu ermöglichen, fördert das Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des ESF-Landesprogramms „Schulerfolg sichern“ regionale Netzwerkstellen. Die Schulschwänzerquote liegt derzeit an einigen Schulen bei bis zu 5 %. „Mir ist wichtig, dass die Schulsozialarbeit bei den freien Trägern bleibt, um die Effizienzverluste bei der öffentlichen Hand gering zu halten“ so der Stendaler Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber.
Bei der Freiwilligen-Agentur berichtete Frau Marion Zosel-Mohr über die rund 200 aktiven Mitstreiter. Ursprünglich wurde die Agentur 2004 mit dem Ziel für mehr Teilhabe für Senioren und Demenzkranke gegründet. Heute geht man raus und fragt die Bürger was gebraucht wird. Faber freute sich über das zivilgesellschaftliche Engagement: „So stellen wir uns das als Liberale vor.“
Der anschließende Unternehmensbesuch bei Metallbau Falke war die wirtschaftliche Komponente im Tageskalender. Bernd und Lars Falke führen ihre Firma in der vierten Generation und berichten über volle Auftragsbücher. Es wurden extra 2 neue Mitarbeiter angestellt und im Herbst 2019 soll ein Azubi dazu kommen. Faber, der auch stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt ist, freute sich über die positive konjunkturelle Bilanz der Unternehmer: „Der Mittelstand ist und bleibt das Rückgrat unserer Gesellschaft. Wenn es ihm gut geht, schafft er auch die nötigen Arbeitsplätze.“
Der abschließende Besuch führte aufs Polizeirevier Stendal. Polizeirat Carsten Töpfer informierte über die sechs vorhandenen Wachpolizisten und das die Regionalbereichsbeamten von der Bevölkerung gut angenommen werden. Die Sicherheitslage im Landkreis ist stabil und die Aufklärungsquote hat sich von 2012 auf 2016 von 56,3% auf 59,7% verbessert.
„Ich finde es super, dass die Fallzahlen rückläufig, Aufklärungsrate jedoch trotz der Schwierigkeiten bei der Personalbesetzung steigt. Auch das die verschiedenen Bevölkerungsgruppen keine Auffälligkeiten bei Straftaten aufweisen, ist ein beruhigendes Zeichen.“
Die Vor-Ort-Termine im Land werden abhängig von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin regelmäßig stattfinden. „Es hat mir riesig Spaß gemacht. Der Kontakt zur Bevölkerung ist mir sehr wichtig um Entscheidungen daran auszurichten.“ sagte Faber nach dem Tag. Interessierte Bürger haben auch die Möglichkeit im Wahlkreisbüro am Stendaler Marktplatz zur Bürgersprechstunde zu kommen. Auch Vorschläge für künftige Termine nimmt Herr Gothe im Wahlkreisbüro gern entgegen.
Johann Joachim Winckelmann ist zweifelsohne der berühmteste Sohn der Hansestadt Stendal. Nach dem 300. Geburtstag im letzten Jahr wird sein 250. Todestag am 8. Juni 2018 begangen. Das Stendaler Winckelmann-Museum wird gerade um einen Neubau erweitert. Der geplante Eröffnungstermin am 26. Mai wurde nun auf September verschoben.
“Stendal verspielt gerade die Chance, Besucher in Winkelmanns Heimatregion zu locken”, sagt der Stendaler Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber. “Überregional ist das Thema Winkelmann in diesem Jahr sehr präsent. Ob in Weimar oder in Halle, überall hat man das Thema für sich entdeckt. Das Museum in Stendal geschlossen zu lassen, kann man nur schwer verkraften. Jetzt müssen sich hier mal alle Beteiligten an einen Tisch setzen!”, fordert Faber, der auch Stadtrat für die FDP in Stendal ist. “Sollte auch eine teilweise Begehbarkeit des Museums bis Juni nicht realisierbar sein, so müsste man zumindest einen alternativen Standort für den Aufbau der Ausstellung diskutieren.”
Hintergrund: Johann Joachim Winckelmann wurde am 9. Dezember 1717 in Stendal geboren und am 8. Juni 1768 bei Triest ermordet. Er gilt als der Begründer von wissenschaftlicher Archäologie und Kunstgeschichte und als geistiger Schöpfer des Klassizismus im deutschsprachigen Raum.
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