Infokampagne für den Landesdienst in der Flüchtlingsdebatte
Als Konsequenz aus der Diskussion um den Vorsitzenden des Landesphilologenverband Jürgen Mannke fordern die Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt eine umfassenden Informationskampagne für die Angestellten und Beamten des Landes. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der...
Freie Demokraten fordern Entschuldigung von Philologenverband
Flüchtlingsdebatte: Philologenverband Sachsen-Anhalt bedient sich zweifelhafter Rhetorik / Sitta: Ausdrucksweise einer Gymnasiallehrergewerkschaft unwürdig (Magdeburg / Halle). Der Vorsitzende der Freien Demokraten und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016, Frank...
Flüchtlingspolitik mit Maß und Mitte
Die Flüchtlingsproblematik ist derzeit in aller Munde und stellt Deutschland wie Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen. Für uns ist klar, dass wir denjenigen nicht folgen werden, die mit populistischen Argumenten und vermeintlich einfachen Lösungen durch die...
Freie Demokraten Sachsen-Anhalt: Solide Unternehmen brauchen solide Straßen
Solide Unternehmen brauchen solide Straßen. Deshalb ist die Infrastruktur für uns ein unverzichtbarer Teil der Wirtschaftspolitik. Wir fordern: A14 und A143 zügig ausbauen! #fdp #ltwlsa #sachsenanhalt
Unser digitales Wirtschaftswunder schaffen
Naumann-Stiftung diskutiert Digitalwirtschaft / Christian Lindner, Dr. Hubertus Porschen und Horst Wenske in Magdeburg / Sitta: Chancen vor Risiken (Magdeburg). Sachsen-Anhalt ist laut aktueller Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung bundesweit letzter im...
Breitbandausbau: Prioritäten setzen statt ambitionierte Versprechungen machen!
Sachsen-Anhalt Schlusslicht bei Internetnutzung / Sitta: Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge / 50 MBit/s reichen nicht (Magdeburg / Halle). Dass Sachsen-Anhalt Schlusslicht in Deutschland in Sachen Internetnutzung ist, zeigt, dass es der Landesregierung bisher nicht...
Innere Sicherheit ist Verfassungsauftrag – auch im ländlichen Raum!
Freie Demokraten fordern mehr Polizisten / Landesregierung handelt fahrlässig (Magdeburg / Halle). Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl 2016, Frank Sitta, fordert eine Aufstockung des Personals bei der Landespolizei. Vor...
Verfassungsgericht bestätigt Auffassung der Freien Demokraten
Kinderförderungsgesetz in Teilen verfassungswidrig / Land muss Finanzierung neu regeln (Magdeburg / Halle / Dessau). Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat am heutigen Dienstag Teile des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) für verfassungswidrig erklärt. Mehr als...
Schulpflicht ist keine Einbahnstraße
Land muss Unterrichtsversorgung sicherstellen / Mehr Kompetenzen für die Schulen vor Ort (Magdeburg / Halle). „In Deutschland besteht Schulpflicht. Daraus ergibt sich für Schülerinnen, Schüler und Eltern die Pflicht, dass Kinder am Unterricht teilnehmen, aber für den...
Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Flüchtlinge
Regierungskoalition handelt angesichts der Flüchtlingskrise verantwortungslos / Asylgrundrecht kennt keine Obergrenze / Unsere Willkommenskultur heißt Grundgesetz (Magdeburg / Halle). Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, wirft der...