Freie Demokraten Harz
Willkommen bei der FDP Harz!
Hier informieren wir über unsere Arbeit im Landkreis Harz, welchen wir moderner, digitaler und freier machen wollen. Folgen Sie uns gerne hier, bei Veranstaltungen und natürlich auch auf Social Media.
Steffen Mente
Kreisvorsitzender
Aktuelles & PRESSEMITTEILUNGEN
Breitbandausbau: Prioritäten setzen statt ambitionierte Versprechungen machen!
Sachsen-Anhalt Schlusslicht bei Internetnutzung / Sitta: Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge / 50 MBit/s reichen nicht (Magdeburg / Halle). Dass Sachsen-Anhalt Schlusslicht in Deutschland in Sachen Internetnutzung ist, zeigt, dass es der Landesregierung bisher nicht...
Innere Sicherheit ist Verfassungsauftrag – auch im ländlichen Raum!
Freie Demokraten fordern mehr Polizisten / Landesregierung handelt fahrlässig (Magdeburg / Halle). Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl 2016, Frank Sitta, fordert eine Aufstockung des Personals bei der Landespolizei. Vor...
Verfassungsgericht bestätigt Auffassung der Freien Demokraten
Kinderförderungsgesetz in Teilen verfassungswidrig / Land muss Finanzierung neu regeln (Magdeburg / Halle / Dessau). Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat am heutigen Dienstag Teile des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) für verfassungswidrig erklärt. Mehr als...
Schulpflicht ist keine Einbahnstraße
Land muss Unterrichtsversorgung sicherstellen / Mehr Kompetenzen für die Schulen vor Ort (Magdeburg / Halle). „In Deutschland besteht Schulpflicht. Daraus ergibt sich für Schülerinnen, Schüler und Eltern die Pflicht, dass Kinder am Unterricht teilnehmen, aber für den...
Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Flüchtlinge
Regierungskoalition handelt angesichts der Flüchtlingskrise verantwortungslos / Asylgrundrecht kennt keine Obergrenze / Unsere Willkommenskultur heißt Grundgesetz (Magdeburg / Halle). Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, wirft der...