Faber: Kaserne Klietz der Bundeswehr zurückgeben
Die Bundeswehrkaserne in Klietz soll auch 2018 für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden, so das Innenministerium Sachsen-Anhalt. Dazu meint der altmärkische FDP Bundestagsabgeordnete, Dr. Marcus Faber: "Die Kaserne muss schnellstmöglich wieder ihrem...
Sitta zu CDU-Vorschlägen zur Kita-Finanzierung: Unvoreingenommen prüfen – Streit offenbart jedoch den Zustand der Kenia-Koalition
Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta erklärt zum KiföG-Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion: "Es ist zunächst einmal gut, dass die Union nun einen eigenen Vorschlag zur Finanzierung der Kinderbetreuung vorgelegt hat - so wie sie es auch...
SITTA: Brauchen endlich mehr Tempo beim Breitbandausbau
Zum Ende der deutschen G20-Präsidentschaft erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Bundesregierung hatte ihre G20-Präsidentschaft unter das Motto ‚Eine vernetzte Welt gestalten‘ gestellt. Aber ausgerechnet auf diesem Gebiet ist in...
Zwischen Brexit, europäischer Zusammenarbeit und vernetzter Sicherheit
Der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der FDP Sachsen-Anhalt auf Einladung der EU-Abgeordneten Gesine Meißner zu Besuch in Brüssel Vom 28.11.2017 bis zum 01.12.2017 ist der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der FDP...
SITTA: Fakten müssen für Zulassung von Pflanzenschutzmitteln maßgeblich sein
Zur Debatte über die erneute Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Es wäre traurig, wenn wissenschaftliche Fakten weniger Gewicht hätten, als irrationale Stimmungen und populistische...
SITTA: Bundesregierung muss Fahrverbote verhindert
Zum Dieseltreffen mit den Kommunen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die geschäftsführende Bundesregierung muss Fahrverbote in deutschen Städten verhindern. Pendler, Gewerbetreibende und Anwohner sind auf das Auto in der Stadt...
SITTA: Jamaika ist an vielen Themen gescheitert
Das FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta gab der „Magdeburger Volksstimme“ (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Christopher Kissmann: Frage: Herr Sitta, vor zwei Wochen haben Sie gesagt: „Es geht nicht, das Volk so lange wählen zu lassen, bis...
Faber: Quoren für direkt-demokratische Elemente müssen abgesenkt werden
Die Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien haben sich in deiner Enquete-Kommission mit direkter Demokratie beschäftigt. Dazu meint der stellv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber: „Sachsen-Anhalt ist ein Bundesland mit meist niedriger...
Faber: Politik muss auf wachsende Wolfsproblematik reagieren!
Am vergangenen Dienstag wurde bei Stendal ein Wildschweinrudel vom ICE erfasst. Darin sieht der Stendaler Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber auch eine Folge des Wolfsbestands in der Region: "Die Wildtiere bilden größere Rudel, um sich gegen Wölfe besser schützen...
Allard von Arnim zu Siemens
Die Werksschließungen von Siemens in Ostdeutschland sind exemplarisch und nur der Anfang einer wiederkehrenden Deindustrialisierung des Ostens. Jetzt bewahrheitet sich, was die FDP lange voraus gesehen hat und von der Politik, gerade hier in Sachsen-Anhalt,...