Im Bundestag wird jetzt angepackt!

2. März 2018 | Aktuelles, Allgemein, Bundestag, Homepage, KV Stendal, Landesverband, LFA Außen-, Sicherheitspolitik und Europa, Sachsen-Anhalt, Sicherheitspolitik und Europa

Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Dr. Marcus Faber, zog erstmals ein liberaler Abgeordneter aus der Altmark in ein höchstes (gesamt-)deutsches Parlament ein. Er hat die ersten direkt aufeinander folgenden Sitzungswochen des Bundestages in dieser Legislaturperiode zum Anlass genommen, um darüber zu berichten, wie er das Anlaufen des parlamentarischen Normalbetriebs erlebt:

“Am 31. Januar war es endlich soweit: Unter Vorsitz des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki hat sich der Verteidigungsausschuss konstituiert – der Ausschuss, dessen stolzes Mitglied ich nun bin. Damit war der Startschuss für inhaltliches Arbeiten gegeben und die vergangene Doppelsitzungswoche hatte es auch gleich in sich.

Übrigens wird der Ausschuss, wie auch in der vergangenen Legislaturperiode, von Wolfgang Hellmich (SPD) geleitet. Ihm gehören 36 ordentliche Mitglieder an, darunter endlich wieder vier Liberale: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Müller, Christian Sauter und ich.

Doppelsitzungswoche des Deutschen Bundestages, – das heißt: Arbeitsgruppe Verteidigung, Arbeitskreis IV ‘Freiheit und Menschenrechte weltweit’, Fraktionssitzung und drei Tage Plenarsitzungen – alles mal zwei! Doch der Reihe nach:

Die Arbeitsgruppe Verteidigung, das sind wir vier liberale Verteidigungspolitiker plus Referenten, unsere Mitarbeiter und wenn möglich auch die Stellvertreter. Hier in der AG diskutieren wir inhaltlich und erarbeiten Initiativen, Anfragen und Anträge. Diese werden dann anschließend durch die Fraktion und uns in den Bundestag eingebracht. Vergangene Woche beantragten wir, einen Unterausschuss ‘Einsatzbereitschaft Bundeswehr’ im Verteidigungsausschuss einzurichten. Der sollte die politischen Bemühungen für eine angemessene Ausrüstung der Truppe stärken. Leider scheiterte dies an der Ignoranz der anderen Parteien. Nichtsdestotrotz werden ich und meine Kollegen ein besonderes Augenmerk auf den Ausrüstungszustand der Bundeswehr haben, auch weiterhin. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig.

Nach der Arbeitsgruppensitzung am Dienstagmorgen geht es direkt weiter in den Arbeitskreis. Dort treffen sich alle Abgeordneten der AGs: ‘Außen’, ‘Europa’, ‘Menschenrechte und humanitäre Hilfe’, ‘Verteidigung’, sowie ‘Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung’. Wie Sie sich vorstellen können, ist der Raum bis auf den letzten Stuhl besetzt, denn auch die Fraktionsreferenten sind mit von der Partie. Nach einem kurzen Bericht aus den AGs tauschen wir uns aus. Denn unsere Politikfelder haben auch immer Schnittpunkte. Da heißt es, zu koordinieren und zusammen anzupacken.

Ebenso wird das kommende Plenum in diesem Kreis vorbereitet: Anhand der Tagesordnungen wird festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Punkt spricht. Ich warte noch auf meine erste Rede im Plenum des Bundestagess. Aber allzu lange dürfte das nicht mehr dauern, denn die nächste doppelte Sitzungswoche steht ja bereits vor der Tür.

Aber ich war bisher nicht untätig. Als Berichterstatter für die Luftwaffe habe ich bereits eine Frage zum A400 M gestellt. Meine Frage und die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier. Für mich ist es dabei unbegreiflich, dass von 14 Maschinen teilweise nur zwei tatsächlich einsatzbereit waren. Das erklärt auch, warum Soldaten, die in Mali über vier Monate im Einsatz saßen, Tage warten mussten, um wieder nach Hause zurückzukehren. Das kann nicht sein. Mehr dazu finden Sie auch in der Volksstimme.

Außerdem werde ich mit meinen Kollegen aus AG und AK sowie der FDP-Fraktion, eine Kleine Anfrage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stellen. Seit mittlerweile über 16 Jahren engagiert sich Deutschland dort im Rahmen von ISAF, UNAMA und RSM. Aber noch immer steht eine Evaluierung aus, aufgrund derer man über das weitere Vorgehen nachdenken könnte – und müsste.

Am Dienstagnachmittag einer Sitzungswoche kommt anschließend die gesamte Fraktion unter Leitung des Fraktionsvorstandes zusammen. Christian Lindner oder Marco Buschmann berichten immer auf der Facebook-Seite ‘Fraktion der Freien Demokraten’ über die Inhalte. Klicken Sie sich doch das nächste Mal einfach rein.

Der Mittwoch ist dann der klassische Ausschusstag. Von morgens um neun bis mittags um eins tagt der Verteidigungsausschuss im Paul-Löbe-Haus. Die Tagesordnungen, Berichte und ähnliches finden Sie auf den Seiten des Deutschen Bundestages. In der vergangenen Woche haben wir im Ausschuss beispielsweise schon kurz den neuen Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages diskutiert. Immer viel Platz nimmt der Bericht aus den Einsatzländern ein. Hierbei werden wir bereits in den nächsten Wochen gleich mehrere Einsätze neu mandatieren müssen. Auf Fragen wie: ‘Gibt es einen neuen Einsatz im Irak und wie sieht dieser aus?’, ‘Was wird sich in Afghanistan ändern?’, ‘Wie stehen wir Liberalen dazu?’, ‘Haben unsere Soldaten dazu das benötigte Material?’ gilt es, Antworten zu finden.

Mittwoch bis Freitag ist dann Plenum. Zwischen all diesen Terminen, davor und danach jagt ein Termin den anderen: Unterrichtungen, Treffen mit Vertretern der Bundeswehr und des BMVg, Inspekteure, Verbände, Journalisten und, und, und. Auch wenn die erste Doppelsitzungswoche gerade rum ist, kann ich sagen: ‘Es macht mir Spaß. Ich bin mit Feuereifer dabei, so wie Sie mich kennengelernt haben.’

Und last but not least – das möchte ich Ihnen nicht vorenthalten –, gibt es Termine, die für mich einen besonderen Stellenwert haben: Das sind die Treffen mit Ihnen, ob im Wahlkreis, in Sachsen-Anhalt oder auch hier in Berlin, wie bei meiner ersten Infofahrt gestern und heute. 

Ich kann Ihnen nur empfehlen: Nutzen Sie diese Chance! Melden Sie sich dazu einfach im Wahlkreisbüro.

Auch wenn ich ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss bin, ist das nicht das einzige Themenfeld, das mich hier im Bundestag umtreibt. Als Stellvertreter gehöre ich auch dem Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft an. In der AG Kommunales, der Jungen Gruppe und der Landesgruppe Ost der FDP setze ich mich weiter verstärkt für die Interessen unseres Bundeslandes ein. Denn auch als Bundespolitiker bin ich immer noch ein Altmärker und Sachsen-Anhalt tief verbunden.

Jetzt heißt es erstmal: ‘Heimat, ich komme!’ Die nächste Woche werde ich meistens im Wahlkreis anzutreffen sein. Vielleicht sehen wir uns mal!”